Cornelia Seibeld

FrauSenatorinGiffey! BürgermeisterinFranziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wie gesagt: Die Dynamik ist sehr hoch, wenn wir uns anschauen, wie auch im Bereich der Transformation der Wirtschaft eine Zunahme an Anfragen zu verzeichnen ist, und wir sehen das in unserer Solarberatung, in der Koordinierungsstelle für die Energieeffizienz- und Klimaschutzberatung für Unternehmen, der KEK, die wir im letzten Jahr ins Leben gerufen haben. Überall gibt es eine hohe Nachfrage nach diesen Programmen, und es gibt eine hohe Bereitschaft, auch im Zuge der Transformation der Wirtschaft und der Industrie, beim Neubau von Industrie- und Wirtschaftsgebäuden, aber auch in den Privathaushalten Solar mitzudenken. Ich denke, es ist auch ein gutes Zeichen, dass auf den öffentlichenGebäudendesLandesderAusbauvorangeht. Ein schönes Beispiel, das demnächst in die Realisierung gehen wird, ist die Solaranlage auf dem Dach des Friedrichstadtpalastes. Das ist ein größeres Projekt, das in Vorbereitung ist. All diese öffentlichen Gebäude, ob es Schulen, Theater, Krankenhäuser sind, auch unsere Verwaltungsgebäude, mit denen wir mit gutem Beispiel vorangehen wollen und müssen, gehören zu der Dynamik des Solarausbaus. Allein in diesem Jahr wurden mehr Anträge gestellt und mehr Projekte ermöglicht als bisher in der gesamten Solarförderung des Landes Berlin. Das heißt, wir haben einen enormen Anstieg, ein enormes Wachstum, eine enorme Bereitschaft, hier mehr zu tun. Wir werden deshalb die Programme und die Mittel, die wir haben, in der Form weiterführen, aber auch weiterentwickeln und aufbauen, und wir hoffen natürlich, dass wir sehr schnell Klarheit haben, auch zum Sondervermögen Klimaschutz, Resilienz und Transformation. Denn bei dieser Frage geht es natürlich darum, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien, der eines der vier Förderfelder sein soll, sich auch auf das Thema Solarenergie beziehen wird, sodass wir deutlich mehr machen können undwollenalsesbisherderFallist. Umso notwendiger ist es, dass sich jetzt auch der Senat entschieden hat, noch mal eine genaue Prüfung vorzunehmen, eine gutachterliche Prüfung vorzunehmen, inwieweit die bisherigen Vorbereitungen für das Sondervermögenerrichtungsgesetz angepasst werden müssen im Lichte des Bundesverfassungsgerichtsurteils. Und diese Anpassung hat genau das Ziel, dass wir in den Bereichen der erneuerbaren Energien, der Gebäudeenergieeffizienz, der Transformation, der Wirtschaft und der Mobilität in unserer Stadt tatsächlich auch noch mehr tun können. In diesen Kontext fügt sich eben auch der weitere Bedarf und die weitere Entwicklung des Solarförderprogramms desLandesein.–VielenDank! PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Dr. Taschner. – Bitte schön!