Joe Chialo

Vielen Dank, sehr verehrte Präsidentin! – Meine lieben Abgeordneten und Gäste! Vielen Dank für die Frage! Sie sprechen den Demokratiefonds an, den wir angelegt haben. Zunächst einmal möchte ich betonen, dass wir dieses Jahr, dass wir vor etwa einer Woche hier in Berlin zusammen mit meiner Kollegin Cansel Kiziltepe die erste Demokratiekonferenz abgehalten haben – ein Zeichen, wie wir uns in der Gesellschaft nicht nur im Bereich des Antisemitismus, sondern auch in anderen demokratiefeindlichen Bereichen dem geschlossen entgegenstellen. Zu Ihrer konkreten Frage: Wir sind gerade dabei, im laufenden Haushaltsjahr bereits die Maßnahmen zu unterstützen, die wir schon aufgegleist haben. Es ist aber auch so, dass wir prüfen, welche Maßnahmen geeignet sind, um sie mit diesen Mitteln zu unterstützen. Wir haben festgestellt, dass viele der Maßnahmen in den unterschiedlichen Senatsverwaltungen untergebracht sind, und deshalb sind wir jetzt damit beschäftigt, herauszufinden, wie wir gemeinsam agieren können, um auch punktgenau das Geld entsprechend einzusetzen. Wir sind vom Zeitplan so verblieben, dass wir dieses Jahr im Herbst dann konkret werden können, und wir bereiten auch parallel die entsprechenden personellen Ressourcen vor, denn bei der Ausrichtung der Mittel und bei der Planung gilt es, das entsprechend mit dem Personal auch umsetzen zu können. – Danke schön!