Dennis Buchner

Dann folgt für die CDU-Fraktion der Kollege Kraft.

Herr Kollege! Ich hatte das mit Frau Kapek im Vorfeld geklärt, dass sich Frau Bonde für einen kurzen Moment entschuldigt und ihre baldige Rückkehr angekündigt hat.

Frau Kollegin! Ich frage Sie, ob Sie eine Zwischenfrage Ihres Kollegen Otto zulassen möchten.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Die laufende Nummer 4.2, das ist die Priorität der SPD, wurde hier gerade mit dem Tagesordnungspunkt 4.1 …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Kollege Tabor. – Bitte schön!

Dann folgt als Nächstes für die Linksfraktion die Kollegin Brychcy. – Bitte schön!

Frau Kollegin! Dr. Maja Lasić (SPD): Keine Zwischenfragen, bitte! – Daher ist es auch legitim, dass wir Geld dafür in die Hand nehmen und den Schulen, die inklusiv arbeiten und auf soziale Durchmischung achten, einen Ausgleich zahlen. Ich danke an dieser Stelle daher auch der AGFS, also dem Zusammenschluss der Vertretung der Freien …

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Dr. Lasić. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine heutige Rede wird sich anhören wie „Oma erzählt vom Krieg“, aber ich kann nicht umhin, an den extrem langen Prozess zu erinnern, der der heutigen Schulgesetzänderung vorangegangen ist. Die …

Dann möchte ich auf keinen Fall vergessen, noch einmal eine Gruppe der Polizeiakademie Berlin auf der Tribüne als Gäste begrüßen zu können. – Sie haben mit uns schon mal die Fragestunde tapfer durchgehalten. Viel Erfolg für Ihre Ausbildung und alles Gute! [Allgemeiner Beifall] Dann geht es hier weiter mit der Fraktion Bündnis 90/Die …

Wenn irgendwo schriftliche Beantwortung gewünscht ist, dann klären Sie das bitte im Ausschuss oder stellen Schriftliche Anfragen. Das machen wir hier nicht im Plenum. Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Mit der Tagesordnung sind wir nicht ganz so weit. Der Tagesordnungspunkt 3 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 4: …

Bitte sehr, Frau Senatorin! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Stromnetz Berlin hat ihre Anlagen selbstverständlich in einem kontinuierlichen Checkmodus. Sie schauen sich an, was da ist. Deshalb wissen sie auch, an welchen Stellen wir …

Die zweite Frage geht auch noch einmal an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und an Herrn Franco. – Bitte schön! [Zuruf von Torsten Schneider (SPD)]

Frau Kollegin, ich könne diese Frage jetzt zurückweisen, weil kurze Fragen gestellt werden müssen und Sie hier ein komplettes Konzept ausgearbeitet haben wollen. – Ich frage die Senatorin, ob sie noch einmal einige Worte sagen möchte zu der Frage, wie es jetzt anfängt. [Torsten Schneider (SPD): Ruhig eine Stunde!] Bürgermeisterin …

Frau Bozkurt, möchten Sie eine weitere Nachfrage stellen? – Bitte schön!

Dann hat die Senatorin Giffey noch einmal die Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Bozkurt! Wir werden, nachdem die Stromnetz Berlin, die in diesen Tagen jetzt wirklich alle Power dabei gibt, die Versorgung wiederherzustellen – …

Damit ist dann die Runde nach der Stärke der Fraktionen beendet, und wir können jetzt die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Deshalb werde ich gleich die Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Die vorher eingegangenen Meldungen …

Herr Kollege, Sie führen hier keine Diskussion mit der Senatorin. Sie haben die Frage gestellt, die Frage wird beantwortet, wenn Sie es ausführlicher wissen wollen, gibt es andere Möglichkeiten, das zu vertiefen. [Beifall bei der CDU und der SPD] Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): …

Das beantwortet die Senatorin, die für den Energiebereich zuständig ist. – Bitte sehr, Frau Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte zunächst einmal sagen, dass das, was Senatorin Spranger ausgeführt hat, zur …

Die zweite Nachfrage geht in die Grünenfraktion, und zwar an den Kollegen Franco. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Spranger! [Zuruf von den GRÜNEN: Lesen Sie mal die Kriminalitätsstatistik! – Zurufe von der AfD] Liebe Kollegen! Die Senatorin würde das beantworten.