Dennis Buchner

Frau Kollegin, ich könne diese Frage jetzt zurückweisen, weil kurze Fragen gestellt werden müssen und Sie hier ein komplettes Konzept ausgearbeitet haben wollen. – Ich frage die Senatorin, ob sie noch einmal einige Worte sagen möchte zu der Frage, wie es jetzt anfängt. [Torsten Schneider (SPD): Ruhig eine Stunde!] Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich möchte einmal darauf hinweisen, dass wir, als die Sozialdemokraten das Wirtschaftsressort von den Grünen, zum Wechsel dieser Legislatur übernommen haben, eine Situation vorgefunden haben, in der es überhaupt keinen Krisenstab zur Sicherung der Energieinfrastruktur gab. [Beifall und Heiterkeit bei der SPD und der CDU] Wir haben in diesem Ressort zunächst einmal einen Krisenstab Energiepolitik eingerichtet in einer Situation, in der unsere Energieinfrastruktur bedroht worden ist und von Krisen betroffen war. Das gab es so nicht. Dieser Krisenstab Energie ist jetzt eingerichtet, er ist arbeitsfähig, er hat eine Leitung, er ist sofort einsetzbar. Ich bin selbstverständlich mit unserem Krisenstab rund um die Uhr in Abstimmung. Selbstverständlich geht es darum, anhand der neuen Situation auch einen Plan zu machen, wie wir damit in Zukunft umgehen. Das werden wir in unserer Zuständigkeit als Energiebehörde selbstverständlich tun. Aber selbstverständlich tun wir das auch nicht alleine, weil hier eben mehrere Ressorts betroffen sind, die dazu etwas zu sagen haben. Das wird ein gemeinsames Bemühen sein, sowohl zum Thema Cybersecurity als auch zum Thema Angriff auf unsere Wissenschaftstechnologie, auf unseren Wissenschaftsstandort als auch auf das Thema Verkehr – – Ich betone, dass wir hier drei Straßenbahnlinien hatten, die komplett out of order waren. Das heißt, wir haben auch ein verkehrspolitisches Thema. Ich möchte aber sagen – auch noch mal Danke an die BVG –, dass sofort ein Schienenersatzverkehr eingerichtet worden ist. Aber wir haben hier wirklich – Inneres, Polizei und Feuerwehr sind schon ausführlich betont worden – mehrere Ressorts, die betroffen sind. Da wird es darum gehen, dass wir uns gemeinsam im Ergebnis dieses Vorfalls zusammensetzen. Wir werden unseren Teil als Energieverwaltung dazu beitragen – selbstverständlich –, aber das kann eben nicht ein Haus allein. Insofern werden wir Ihnen heute noch nicht das komplette Resilienzkonzept vorlegen, aber Sie können sich sicher sein, dass es selbstverständlich unser Auftrag ist, unsere Stadt jeden Tag – und dafür brauchen wir auch kein Extrakonzept, sondern es ist unser Auftrag und das, was wir tun – vor solchen Krisensituationen zu schützen. Deshalb hat sofort nach dem 9. September 2025, 5 Uhr die Meldekette, die Krisenbewältigungskette, die Wiederherstellungskette der Versorgung funktioniert. Wenn Sie aber einen solchen Schaden haben, dann ist es so, dass Sie nicht mit dem Finger schnippen, und der Strom ist wieder da, sondern dann geht es in Etappen. Für über 30 000 Abnehmer ist das gewährleistet, und wir werden hoffentlich heute die letzten 13 764 Kundinnen und Kunden auch noch versorgen können. Das ist jetzt erst einmal unser Fokus. Alles weitere kommt danach, und wir werden das zusammen im Senat tun.