Dennis Buchner

Das beantwortet die Senatorin, die für den Energiebereich zuständig ist. – Bitte sehr, Frau Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte zunächst einmal sagen, dass das, was Senatorin Spranger ausgeführt hat, zur wissentlichen und willentlichen Inkaufnahme der Beschädigung und auch wirklich der Gefährdung von Menschenleben von mir genauso verurteilt wird wie von ihr und dass ich hinzufügen möchte, dass hier auch in Kauf genommen wurde, dass bei der Schädigung von 50 000 Haushaltsanschlüssen und Gewerbeanschlüssen massiver Schaden für unseren Wissenschaftsstandort, für unseren Wirtschaftsstandort und für die Gewerbetreibenden und deren wirtschaftliche Tätigkeit in Kauf genommen wurde. Das ist zulasten der Forschenden, der Studierenden, all jener, die hier am Wissenschaftsstandort Adlershof ihre Arbeit machen, und ich möchte das auch aus Sicht der Wirtschaftssenatorin hier noch mal an dieser Stelle im Parlament sehr klar verurteilen. [Beifall bei der SPD und der CDU] Wir haben selbstverständlich nach dem Stromausfall 2019, aber auch vor allen Dingen während der Energiekrise und der Versorgungsengpässe in den Jahren nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine und den Auswirkungen, die wir hier gespürt haben, einen Krisenstab aufgebaut, der die kritische Infrastruktur in einer Weise neu koordiniert und auch zusammenbringt und reaktionsfähig ist, der uns jetzt auch in dieser Situation geholfen hat. Die Meldeketten – Sie haben das ja den Medien entnommen, wir haben diesen Stromausfall seit dem 9. September, also seit Dienstag, seit vorgestern 5 Uhr – und das, was an Krisenstabstätigkeit dann sofort in Gang gesetzt wurde, haben funktioniert, und wir haben das getan auf der Basis der eingerichteten Krisenmanagementstrukturen, die wir seit 2022/2023 und auch in den Folgejahren etabliert haben. Deshalb konnte auch so schnell reagiert werden. Ich will einmal dazu sagen, dass wir bei einem Stromnetz und einer Kapazität und einer Leitungslänge mit Stromendmasten und allem, was dazugehört, hier das größte Netz Deutschlands, eines der größten Netze Europas haben, das gilt ja nicht nur für unser Wasser- und Wärmenetz, sondern selbstverständlich auch in einer fast 4-Millionen-Metropole für das Berliner Stromnetz. Die Kolleginnen und Kollegen der Stromnetz Berlin haben ja dann innerhalb kürzester Zeit dafür gesorgt, dass eben die ersten 10 000, dann die ersten 15 000 Anschlüsse wieder hergestellt werden konnten. Wir haben die Stromnetzversorgung – – [Vasili Franco (GRÜNE):Können Sie meine Fragen beantworten! – Sebastian Walter (GRÜNE): Wir haben eine Frage gestellt! – Zuruf von den GRÜNEN: Kurze Frage, kurze Antwort!] – Ich finde, die Herleitung ist schon wichtig, dass wir Ihnen hier heute sagen können, dass wir mit diesem Schaden, der 50 000 Haushalte und Gewerbebetriebe betroffen hat, natürlich einen Netzschaden sehen, der es nicht möglich macht, alle Netzteile und alle Masten permanent so zu überwachen, dass man solch einen perfiden Angriff, solch eine mutwillige Brandstiftung, die auch geleitet war von einer Kenntnis, an welcher Stelle das den größten Schaden bewirkt, immer verhindern kann. Man kann nicht rund um die Uhr das gesamte Berliner Stromnetz in dieser Größenordnung überwachen. Was wir tun können, ist, eine sehr schnelle Reaktionsfähigkeit aufzubauen, ein sehr hohes Maß an Krisenmanagement, wenn so ein Fall eintritt. Aber Sie können sich für eine derartige Brandstiftung, für einen derartigen Anschlag nicht an jeder Stelle des Netzes so vorbereiten, dass Sie das verhindern. [Zuruf von Vasili Franco (GRÜNE)] Wir haben sehr viele Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet. Wir machen das zusammen mit Polizei und Feuerwehr, und wir haben natürlich auch seit dem Stromausfall im Jahr 2019 in der Zeit danach diverse Vorkehrungsmaßnahmen getroffen, um das Netz sicher zu machen. Dennoch, so ein perfider Brandanschlag, den werden Sie nicht in aller Detailtiefe vorplanen können und auch nicht – – [Vasili Franco (GRÜNE): Sie machen diverse Maßnahmen. – Ich habe eine konkrete Frage gestellt!] – Ich hatte gedacht, ich beantworte Ihre Frage.