Dennis Buchner

Herr Kollege, Sie führen hier keine Diskussion mit der Senatorin. Sie haben die Frage gestellt, die Frage wird beantwortet, wenn Sie es ausführlicher wissen wollen, gibt es andere Möglichkeiten, das zu vertiefen. [Beifall bei der CDU und der SPD] Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Ich kann Ihnen sagen: Unsere Kolleginnen und Kollegen arbeiten mit Hochdruck daran, die Stromnetzversorgung bis heute Abend wiederherzustellen. Wir haben Notversorgungen hinbekommen, auch mit der Wärmeversorgung in der Gropiusstadt zusammen mit unserem Landesunternehmen BEW. Wir sind intensiv dabei, alle Notversorgungen und Kabelreparaturen bis zum Ende dieses Tages abzuschließen. Aber ein Anschlag in dieser Größenordnung ist nicht in der Form planbar. Wir können auch nicht in einer solchen Größenordnung Vorkehrungen an jeder Stelle des Stromnetzes treffen. Für uns ist wichtig, dass die kritische Infrastruktur vernetzt ist, dass wir das mit Polizei und Feuerwehr begleiten und dass wir, wenn so ein Fall eintritt, schnell reagieren können. Das ist das, was auch vorbereitet war. Ich denke, dass wir, gerade auch was die Einschränkungen jetzt betrifft, noch einmal sehr genau schauen, wo wir in Zukunft noch mehr agieren können. Wir haben das, was nötig war, um Menschen, die an Beatmungsanlagen waren, die in schwieriger Lage waren, zu unterstützen – – Das ist jetzt erfolgt. Auch BERLIN-CHEMIE ist wieder teilversorgt. Die Vollversorgung wird heute im Laufe des Tages passieren. – Das ist das, was wir getan haben und auch jetzt tun können. Wir werden selbstverständlich auch weiter mit den Akteuren auch in der Nachbesprechung der letzten drei Tage die Situation noch einmal bewerten. Unser Lagemonitoring, unsere Lageberichte, unsere Abstimmung der kritischen Infrastrukturen, das, was im Rahmen von Sicherheitsnotwehr an Krisenmanagement nötig war, hat funktioniert, auch in Zusammenarbeit mit der Innenverwaltung und der Polizei, auch in Zusammenarbeit mit dem Katastrophenschutz, mit der SenMVKU und mit der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Insofern haben wir es mit der Hilfe ganz vieler Menschen, die in den letzten Tagen dafür gearbeitet haben, dass das funktioniert, geschafft, diese Krisensituationen auch zu händeln. Ich hoffe sehr, dass wir heute Abend auch vermelden können, dass die Vollversorgung wieder sichergestellt ist. – Vielen Dank! [Beifall von Torsten Schneider (SPD)]