Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1267 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2417 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die AfD-Fraktion und ein …

Dann wird es offenbar noch eine Zwischenintervention geben, und zwar wieder vom Abgeordneten Trefzer. [Vasili Franco (GRÜNE): Ungern! – Tobias Schulze (LINKE): Vielleicht sagt er jetzt was über Herrn Krah in der Türkei!]

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Breitenbach.

Dann hat die AfD-Fraktion eine Zwischenbemerkung angemeldet, und das übernimmt der Abgeordnete Trefzer. [Tobias Schulze (LINKE): Herr Trefzer spricht bestimmt gleich über Maximilian Krah! – Rolf Wiedenhaupt (AfD): Herr Kollege, seien Sie doch mal sachlich! – Tobias Schulze (LINKE): Das war total sachlich! Der ist ein großer Fan von …

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Naumann.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Dr. Kahlefeld. – Bitte schön!

Dann folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Dr. Wein.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Dann möchte ich Ihnen ein Bewegungsangebot machen, denn wir kommen zu den geheimen verbundenen Wahlen. Ich …

Dann zum Abschluss die AfD-Fraktion mit dem Abgeordneten Tabor.

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Seidel.

Dann hat nun die SPD-Fraktion das Wort und das mit dem Kollegen Freier-Winterwerb.

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Burkert-Eulitz.

Vielen Dank, Frau Senatorin! – In der Beratung beginnt nun die CDU-Fraktion und das mit dem Abgeordneten Simon.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist alles gesagt. Die AfD versucht sich zu normalisieren, indem sie das zugegebenermaßen gute Konzept, wie wir in Berlin Schwimmunterricht gestalten und eine möglichst niedrige Nichtschwimmerquote haben wollen, einfach aufschreibt und hier zur Abstimmung stellt. Das kann man …

Dann hat der Kollege Kraft die Gelegenheit, darauf zu antworten.

Frau Kollegin, die Redezeit ist abgelaufen.

Sie müssen bitte zum Schluss kommen!

Dann hat die Kollegin Kapek eine Zwischenbemerkung angemeldet.

Herr Kollege, jetzt wäre die Zwischenfrage möglich! Die stellt der Kollege Schulze aus der Linksfraktion. – Bitte schön!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da wir, in diesem Fall in der Grünenfraktion, dieses Stakkato an Zwischenrufen haben: Ich glaube, der Kollege hat Ihnen gerade ganz gut zugehört. Es ist schon eine Zwischenbemerkung angemeldet. Vielleicht hören wir dem Kollegen jetzt einfach die wenigen Minuten zu, die ich noch auf der Uhr stehen habe.