Dennis Buchner

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen, und sogleich die 6. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin eröffnen. Ich begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien recht herzlich. Als Geschäftliches habe ich Folgendes mitzuteilen: Die …

Herzlichen Dank! – Die Fragestunde hat damit für heute ihr Ende gefunden. Wie eingangs beschlossen rufe ich vorgezogen auf lfd. Nr. 26: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes Vorlage – zur Beschlussfassung – gemäß § 28a Abs. 8 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes Drucksache 19/0115 …

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie die Zwischenfrage des Abgeordneten Schlüsselburg zulassen.

Herzlichen Dank, Frau Regierende Bürgermeisterin! – Wir kommen jetzt zur Aussprache. Dazu haben die Fraktionen eine Redezeit von bis zu 25 Minuten pro Fraktion vereinbart. Ich will jetzt schon darauf hinweisen, dass wir gegen 12.30 Uhr eine Lüftungspause brauchen, weil wir knapp unter 200 Personen im Saal sind. Wir gehen also kurz vorher …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf die 5. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin eröffnen und Sie alle herzlich begrüßen, auch unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien. Ich darf Sie gleich zu Beginn bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. [Die Anwesenden erheben sich von …

Herzlichen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden, und wir kommen zur Behandlung der verbundenen Vorgänge. Die Vorlagen – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin und § 3 des Berliner Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetzes auf Drucksache …

Frau Senatorin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Czaja von der FDP-Fraktion gestatten.

Dann spricht für den Senat die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. – Bitte sehr, Frau Senatorin Gote! [Zurufe von der AfD]

Dann wird der Kollege Schulze nach Desinfektion entgegnen.

Dann hat sich der Kollege Hansel zu einer Zwischenbemerkung angemeldet. [Torsten Schneider (SPD): Er wird jetzt alle bereichern!]

Als Nächster folgt für die Fraktion Die Linke der Kollege Schulze.

Herr Kollege, ich darf Sie sodann fragen, ob Sie auch eine Zwischenfrage des Kollegen Gläser von der AfD-Fraktion zulassen.

Bitte!

Herr Kollege Kluckert, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Hansel von der AfD-Fraktion zulassen.

Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Kluckert jetzt das Wort. [Vereinzelter Beifall bei der FDP]

Als Nächste hat für die Fraktion Die Grünen die Kollegin Pieroth-Manelli das Wort.

Das Wort hat dann für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Hansel.

Es folgt dann für die Fraktion der SPD die Kollegin König.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 4. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, unsere Zuhörerinnen und Zuhörer und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sehr herzlich. Ich wünsche Ihnen allen ein gutes, ein gesundes neues Jahr, verbunden mit unserer gemeinsamen Hoffnung, dass wir …

Den Fraktionen steht aufgrund einer Verständigung der Fraktionen für die gemeinsame Besprechung eine Redezeit von bis zu zehn Minuten pro Fraktion zur Verfügung. Es beginnt gleich für die Fraktion der SPD der Kollege Düsterhöft. Vorab möchte ich noch mitteilen, dass sich die Regierende Bürgermeisterin für die heutige Sitzung ab 14 Uhr …