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Dennis Buchner

13.01.2022 Sitzungen 19/4

Herzlichen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden, und wir kommen zur Behandlung der verbundenen Vorgänge. Die Vorlagen – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin und § 3 des Berliner Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetzes auf Drucksache 19/0080 „Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“, auf Drucksache 19/0094 „Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2- Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“, auf Drucksache 19/0081 „Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung“ und auf Drucksache 19/0091 „Vierte Verordnung zur Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie“ hat das Abgeordnetenhaus hiermit zur Kenntnis genommen. Vorgeschlagen wird die Überweisung dieser Vorlagen an den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Zum Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0096 „Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Coronamaßnahmen beenden!“ wird ebenfalls die Überweisung an den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss vorgeschlagen. – Auch hierzu höre ich keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so. Jetzt haben wir hier auch eine Lage, die unsere Flexibilität etwas fordert, und zwar ist es so, dass, bedingt durch die Präsenz sowohl hier im Raum unten als auch auf den Tribünen, heute die Teilnehmerzahl höher war als zuletzt. Deshalb haben wir entschieden, die Lüftungspause vorzuziehen und jetzt in die Lüftungspause zu gehen, und zwar für 40 Minuten. Ich würde Sie bitten, dass wir um 12.20 Uhr pünktlich weitermachen und den Raum jetzt so räumen, dass wir hier die Maschine auf Volllast fahren können, um für eine gute Durchlüftung zu sorgen. – Herzlichen Dank! [Lüftungspause von 11.39 bis 12.25 Uhr]

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