Henry Worm

Frau Abgeordnete, es gibt eine Zwischenfrage durch den Abgeordneten Möller. Möchten Sie sie zulassen?

Herr Möller, das Wort hat jetzt Frau Meißner. Bitte, Sie können ja nachher noch mal nach vorn kommen. Jetzt ist mal bitte Ruhe dahinten! (Beifall CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Schaft für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Liebscher, Fraktion der SPD.

Vielen Dank für die Berichterstattung. Ich eröffne die Aussprache und als erste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Prof. Dr. Polster, Fraktion der CDU, das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir kommen damit zur Abstimmung, als Erstes über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 7/10134. Wer ist hier dafür? Das sind die Abgeordneten der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und AfD. Wer ist dagegen? Das kann ich nicht feststellen. Wer …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich jetzt keine weiteren Redemeldungen. Frau Ministerin Taubert für die Landesregierung, bitte. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, ich kann ja verstehen, dass unter manchen Abgeordneten die Notwendigkeit gesehen wird, beim Beamtenbund und …

Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Hande das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Kießling, Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Merz, Fraktion der SPD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Herr Abgeordneter Kemmerich für die Parlamentarische Gruppe der FDP ist jetzt gemeldet. Ich nehme an, das macht dann Herr Montag. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Kowalleck, Fraktion der CDU.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Abgeordneter Müller das Wort. Bitte.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Mir liegen jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu Nummer 1 des Antrags erfüllt ist, oder erhebt sich dagegen Widerspruch? Widerspruch ist nicht zu erkennen. Dann stelle ich die Erfüllung des Berichtsersuchens fest. Wird die Fortsetzung der Beratung zum …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Damit habe ich keine weiteren Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Für die Landesregierung erhält Frau Ministerin Taubert das Wort. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Präsident! Ich denke mal, Frau Herold, gerade weil Herr Wurschi sehr eng gerade mit der Fraktion der …

Frau Abgeordnete, Abgeordnete Herold hat das Wort. Bitte mäßigen Sie sich und halten Sie sich zurück.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir jetzt keine weitere Redemeldung vor. Für die Landesregierung hat sich Frau Ministerin Taubert zu Wort gemeldet. – Entschuldigung, das war nicht zu vernehmen hier vorne, auch nicht zu sehen. Bitte, Frau Abgeordnete Herold, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Bevor ich jetzt den nächsten Redner aufrufe, möchte ich ganz herzlich unsere Besucher auf der Tribüne begrüßen, darunter ganz herzlich die Klasse 6b des Tilesius-Gymnasiums aus Mühlhausen mit ihrem Lehrer Stefan Witzmann. Herzlich willkommen! (Beifall im Hause) Als nächsten Redner rufe ich Herrn …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Marx, Fraktion der SPD, auf.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich weise darauf hin, dass gemäß § 29 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung die Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in verlängerter Redezeit verhandelt werden. Ich frage ins Rund: Wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht, zur Nummer 1 des Antrags? Das sind die Fraktionen der CDU, Die …