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Henry Worm

13.06.2024 Sitzungen 7/140

„Geteilte Erfahrungen“ – Fortschreibung des Berichtes zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen, Teile 1 und 2, durch den Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Vielen Dank, Herr Minister. Ich weise darauf hin, dass gemäß § 29 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung die Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in verlängerter Redezeit verhandelt werden. Ich frage ins Rund: Wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht, zur Nummer 1 des Antrags? Das sind die Fraktionen der CDU, Die Linke, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Parlamentarische Gruppe und auch die AfD-Fraktion – also alle. Dann wird auf Verlangen aller Fraktionen die Aussprache zum Sofortbericht zur Nummer 1 des Antrags geführt. Gleichzeitig eröffne ich die Aussprache zu den Nummern 2 bis 4 des Antrags. Als erste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Prof. Dr. Polster, Fraktion der CDU, das Wort.

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