Henry Worm

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf des TagesordAntrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/7781 - Neufassung Wird das Wort zur Begründung gewünscht? (Zuruf Abg. Prof. Dr. Polster, CDU: Nein!) Das Wort zur Begründung ist nicht gewünscht. Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht zu …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, aufgrund umfassender Änderungserfordernisse soll eine Ablösung der bisher geltenden Thüringer Bauordnung von 2014 erfolgen. Wir haben also hier ein vollständig neues Gesetz vorliegen, und das seit März, der drittletzten Plenarsitzung vor Ende der Legislatur. Dabei war die Novelle …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. König, Fraktion der CDU, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die gemeinsame Aussprache und als erster Redner hat Herr Abgeordneter Bergner, Parlamentarische Gruppe der FDP, das Wort.

Vielen Dank. Das Wort erhält nun Herr Abgeordneter Kowalleck aus dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport für die Berichterstattung zu den Tagesordnungspunkten 63 a und b. Bitte, Herr Abgeordneter.

Gut. Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Die verbleibenden Mündlichen Anfragen sind gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die Landesregierung zu beantworten. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen zu den Ergebnissen der Wahlen. Dazu rufe ich erneut …

Es gibt eine weitere Nachfrage aus der Mitte des Hauses. Bitte, Herr Abgeordneter Korschewsky.

Vielen Dank. Eine weitere Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage. Bitte, Frau Abgeordnete.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen damit zur letzten Mündlichen Anfrage des heutigen Tages, die durch Frau Abgeordnete Meißner in der Drucksache 7/10118 gestellt wird.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Es gibt eine Nachfrage. Bitte, Frau Abgeordnete.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Nachfragen kann ich nicht erkennen. Ich hatte versehentlich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Müller in der Drucksache 7/10107 übersprungen, die jetzt durch Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich gestellt wird.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Vielen Dank. Ich rufe die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Thrum in der Drucksache 7/10108 auf.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen? Aus der Mitte des Hauses, Herr Abgeordneter Schubert, bitte.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Vielen Dank. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Kowalleck in der Drucksache 7/10105. Bitte, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. Es gibt eine weitere Nachfrage. Herr Abgeordneter Schubert.