Diana Lehmann

Als nächste Rednerin erhält Abgeordnete Hoffmann für die AfD-Fraktion das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

Herr Schubert, bitte.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schubert?

Vielen Dank. Wird das Wort zur Begründung des Entschließungsantrags gewünscht? Das ist nicht der Fall. Damit eröffne ich die Aussprache. Zunächst erhält Herr Abgeordneter Gottweiss für die CDU-Fraktion das Wort.

Genau, dann lese ich noch mal weiter. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in der Drucksache 7/10048 unter der Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über den Änderungsantrag. Wer sich dem anschließen kann, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind …

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung und starten zunächst mit der Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/10194. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Frau Ministerin Karawanskij zu Wort gemeldet.

Weitere Wortmeldungen kann ich jetzt nicht erkennen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Wie viel Redezeit habe ich noch?) Sie hätten noch 5 Sekunden, Herr Montag. Also bei allem Respekt für Ihre Arbeit, aber ich glaube, das schaffen noch nicht mal Sie. Ich würde die Aussprache dann jetzt schließen und wir kommen zur Abstimmung, …

Gibt es weiteren Redebedarf aus den Reihen der Abgeordneten? Das scheint mir nicht der Fall zu sein. Dann hat für die Landesregierung Herr Staatssekretär Feller das Wort.

Herr Abgeordneter Montag, bitte.

Herr Abgeordneter Thrum, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Montag?

Eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der Abgeordneten. Herr Abgeordneter Thrum, bitte.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich Frau Abgeordnete Henfling zu Wort gemeldet.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Bühl das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Korschewsky das Wort.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Thrum für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Für die Gruppe der FDP erhält zunächst Herr Abgeordneter Montag das Wort.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende, und wir haben die Zeit schon sehr großzügig bemessen aufgrund der technischen Schwierigkeiten zu Beginn. (Beifall Gruppe der FDP) Gemeldet ist hier kein Gesprächsbedarf mehr. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten noch Gesprächsbedarf hier vorn am Pult? (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: …

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.