Diana Lehmann

Weitere Wortmeldungen kann ich jetzt nicht erkennen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Wie viel Redezeit habe ich noch?) Sie hätten noch 5 Sekunden, Herr Montag. Also bei allem Respekt für Ihre Arbeit, aber ich glaube, das schaffen noch nicht mal Sie. Ich würde die Aussprache dann jetzt schließen und wir kommen zur Abstimmung, zunächst über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft in der Drucksache 7/10184. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, die Gruppe der FDP und die CDU-Fraktion. Gibt es Gegenstimmen? Das kann ich nicht erkennen. Gibt es Enthaltungen? Enthaltungen aus der AfD-Fraktion. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen. Wir stimmen über den Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/7942 – Neufassung – unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abstimmung über die Beschlussempfehlung ab. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, die Gruppe der FDP und die CDU-Fraktion. Gibt es Gegenstimmen? Die kann ich nicht erkennen. Enthaltungen? Enthaltungen aus der AfD-Fraktion. Damit ist dieser Antrag angenommen. (Beifall Gruppe der FDP) Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir sind jetzt noch eine gute Viertelstunde vor der Mittagspause. Ich habe aber aus den Reihen der Parlamentarischen Geschäftsführer vernommen, dass wir jetzt in die Mittagspause starten (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Es ist Ältestenrat!) – das würde ich niemals vergessen, Herr Abgeordneter Blechschmidt –, dann nach der Mittagspause mit den Wahlen weitermachen. Von dieser Seite noch mal die Bitte, in der Redeliste, die noch einzureichen ist, bitte auch den Tagesordnungspunkt 26 a „Soforthilfen für Schäden durch Aprilfröste für den Garten-, Obst-, Gemüse- und Weinbau in Thüringen“ zu berücksichtigen, dass Sie das vielleicht dem Präsidium hier vorn noch zuarbeiten. Das erleichtert uns die Arbeit sehr. In der Mittagspause trifft sich im Raum F 101 der Ältestenrat. Wir unterbrechen die Sitzung bis 13.15 Uhr.