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Dr. Wolfgang Weißkopf

CDU 02.04.2025 Sitzungen 8/13

Landesaufnahmeprogramm Syrien – Schutz für verfolgte Minderheiten und Unterstützung für ihre Angehörigen in Thüringen

Wo ich mich informiere, ist meine Sache. Ich kann Ihnen nur empfehlen, informieren Sie sich ein bisschen vielseitiger, als Sie sich bislang informiert haben. (Beifall CDU, BSW) Und vor allen Dingen, Frau König-Preuss, empfehle ich Ihnen dringend, mir zuzuhören und mir nicht das Wort im Halse umzudrehen. (Zwischenruf Abg. Maurer, CDU: Nicht im Mund?) Ich bin Anwalt und weiß meine Worte zu wägen. (Zwischenruf Bilay, Die Linke: Das ist kein Qualitätskriterium!) Ich habe mitnichten in irgendeiner Silbe gesagt, dass Alawiten nicht verfolgt würden. Ich habe sogar erwähnt, dass den Alawiten im Moment unrecht getan worden ist. Was ich gesagt habe – und da muss ich feststellen, dass Sie es immer noch nicht verstanden haben, Frau König-Preuss –, Sie wollen einen Familiennachzug von Flüchtlingen, die hier sind. (Zwischenruf, Abg. König-Preuss, Die Linke: Das habe ich auch nicht gemacht!) Das können doch nur Flüchtlinge sein, die bereits geflohen sind, und nicht die, die möglicherweise jetzt fliehen müssen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Das sind deutsche Staatsbürger!) Können Sie einfach mal Ihren Mund halten, solange ich rede! (Beifall AfD, CDU, BSW) (Unruhe Die Linke) Ich habe Frau König-Preuss nicht unterbrochen und ich finde, es gehört sich, mir zuzuhören, wenn man mir schon vorher nicht zugehört hat. Was ich gesagt habe, ich wiederhole es noch einmal: Ein Familiennachzug von Flüchtlingen, die bereits geflohen sind, ist doch nicht logisch, hat einen gedanklichen Fehler. Nichts anderes habe ich gesagt. Frau König-Preuss, wenn Sie den Saal verlassen, ich kann Ihnen nur eins empfehlen: Wenn Sie Flüchtlingspolitik betreiben wollen im großen Stil, dann gehen Sie selbst in den Bundestag oder delegieren das Problem an Herrn Ramelow, der jetzt im Bundestag sitzt. Herzlichen Dank. (Beifall AfD, CDU, BSW)

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