Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Minister Maier.

Herzlichen Dank, Herr Ministerpräsident. Ich bitte jetzt die durch den Ministerpräsidenten ernannten Ministerinnen und Minister nach vorn. Dies soll in drei Gruppen geschehen, also wird dann nach vorn getreten, nachdem alle Minister sich hier aufgestellt haben, damit ich sie vor dem Landtag vereidigen kann. Die weiteren anwesenden …

Vielen Dank für Ihre Antrittsrede, Herr Ministerpräsident. Ich habe zu Beginn der Sitzung gesagt: Das Bild, das der Thüringer Landtag heute abgibt, wird die nächsten Jahre prägen. Ich bin auch dankbar dafür, dass wir heute wirklich ein gutes Bild nach außen in die Bundesrepublik abgegeben haben. Mit diesen Worten schließe ich den …

Herzlichen Glückwunsch! (Beifall BSW, Die Linke, SPD) Nach der kurzen Unterbrechung für Gratulationen hat der neu gewählte Ministerpräsident Voigt um das Wort gebeten, das ich ihm hiermit erteile.

und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

meine Pflichten gewissenhaft erfüllen

Verfassung und Gesetze wahren,

dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen,

Nachdem der Abgeordnete Zippel, der in der alphabetischen Reihenfolge als letzter Abgeordneter aufgerufen wird, seine Stimmabgabe vorgenommen hat, frage ich, ob alle Abgeordneten die Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. Ich sehe, es besteht kein Widerspruch. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 4. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Dann frage ich: Wer dem Antrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der AfD-Fraktion. Wer gegen den Antrag der AfD-Fraktion stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen. Damit hat der Antrag keine Mehrheit erreicht. Damit schließe ich …

Es liegen mir aktuell keine weiteren Redebeiträge oder Anmeldungen für Redebeiträge vor. Gibt es noch weitere Redebeiträge? Das ist nicht der Fall. Damit können wir abstimmen. Ich frage erst mal: Ist Ausschussüberweisung gewünscht?

Als nächsten Redner rufe ich für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Cotta auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Als Nächster spricht Abgeordneter Quasebarth für die Fraktion des BSW zu uns.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ebenfalls für die Landesregierung hat sich Ministerpräsident Ramelow zu Wort gemeldet. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe um das Wort gebeten, weil es heute ein ungewöhnlicher Tag ist. Nicht nur, weil Heike Geburtstag hat und ich ihr auch herzlich gratuliere, …

Moment. Frau Ministerin Taubert hat das Wort. Sie haben vom Krankenhaus und von den Rücklagen dazu gesprochen, weil das Geld nicht abfließt. Sie haben den Zusammenhang nicht begriffen. Wenn das Geld nicht … (Unruhe AfD) Nein, Sie haben den Zusammenhang nicht begriffen. Das tut mir auch ganz herzlich leid, ich kann es nicht anders sagen. …

Moment mal, ich bitte um Ruhe. Herr Mühlmann, ich bitte um Ruhe. Frau Taubert hat das Wort. Wissen Sie, Herr Höcke, es ist heute meine möglicherweise letzte Rede, und Sie sind ja auch immer sehr direkt. Warum ertragen Sie denn nicht, wenn andere direkt sind? Warum, Herr Höcke, ertragen Sie denn nicht, wenn andere Menschen direkt sind? …

Ich bitte um Ruhe! (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Schämen Sie sich in diesem Hause, (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Nein!) nicht mal den Anstand zu haben und an der Stelle einfach den Mund zu halten. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)

Vielen Dank. Für die Landesregierung hat sich Frau Ministerin Taubert zu Wort gemeldet. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Präsident, zunächst mal ganz herzlichen Dank für alle Wortmeldungen, auch an Frau Jary und Herrn Kästner, Ihre erste Rede und dann gleich zum Haushalt. Das ist schon okay. (Heiterkeit im …

Vielen Dank. Als Nächste rufe ich für die Fraktion der SPD Frau Abgeordnete Merz auf.