Vielen Dank, Frau Ministerin. Das war heute Ihr erster Einsatz, dazu auch herzlichen Glückwunsch! Wir kommen nun, nachdem wir die erste Aktuelle Stunde schließen, zu der zweiten Aktuellen Stunde Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/165 Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Höcke das Wort.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Waßmann. In Ihrer ersten Rede sind Sie in der Zeit geblieben, dazu auch herzlichen Glückwunsch. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Uwe Krell für die Fraktion der AfD auf.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schubert. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Herzog auf. Ich bitte die Fraktionen von CDU, SPD und AfD, ihre Redner für die Tagesordnungspunkte noch zu benennen.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Kommen wir nun zur Abstimmung über die Aufnahme der Vorlage in die Tagesordnung und die Fristverkürzung. Da die genannte Vorlage nicht in der Frist von sieben Tagen verteilt wurde, ist nicht nur über die Aufnahme in die Tagesordnung, sondern auch über die Fristverkürzung gemäß § 66 Abs. 1 der …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es Gegenrede zur Begründung der Dringlichkeit? (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Ja!) Frau Abgeordnete König-Preuss.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Cotta. Damit ist der Tagesordnung widersprochen. Die Begründung zur Dringlichkeit – das haben Sie schon angekündigt – wird von Herrn Abgeordneten Haseloff vorgetragen, dem ich hiermit das Wort erteile.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 5. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, heute Morgen frisch vereidigt. Deswegen auch das erste Plenum für die neu ins Amt gekommene Landesregierung. Ich …
Ich gratuliere Ihnen und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohle des Freistaats Thüringen alles Gute und Gottes Segen. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Bevor ich diese Plenarsitzung schließe, weise ich darauf hin, dass die nachfolgende 5. Plenarsitzung um 11.30 Uhr beginnt. Ich schließe hiermit die Sitzung.
Ich gratuliere Ihnen und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohle des Freistaats Thüringen alles Gute und Gottes Segen. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Ich bitte nun, nach vorn zu kommen: Frau Ministerin Katharina Schenk, Herrn Minister Steffen Schütz, Herrn Minister Christian Tischner. Sehr geehrte Ministerin, sehr geehrte …
Ich gratuliere Ihnen und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohle des Freistaats Thüringen alles Gute und Gottes Segen. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Ich bitte nun nach vorn: Herrn Minister Stefan Gruhner, Herrn Minister Tilo Kummer, Frau Ministerin Beate Meißner. Sehr geehrte Ministerin, sehr geehrte Minister, ich verlese die …