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Dr. Thadäus Rudolf König

14.11.2024 Sitzungen 8/3

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Thüringer Haushaltsgesetz 2025 – ThürHhG 2025 –)

Vielen Dank. Für die Landesregierung hat sich Frau Ministerin Taubert zu Wort gemeldet. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrter Herr Präsident, zunächst mal ganz herzlichen Dank für alle Wortmeldungen, auch an Frau Jary und Herrn Kästner, Ihre erste Rede und dann gleich zum Haushalt. Das ist schon okay. (Heiterkeit im Hause) (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich komme ja noch darauf. Was ich zunächst mal kritisieren möchte – und da stimmen Sie sicherlich mehrheitlich mit mir überein: Wenn hier am Pult Herr Schaft darauf eingeht, dass wir eine Klimakrise haben, und Sie, meine Herren von der AfD, darüber lachen … (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Ich habe auch gelacht!) Gern, Frau Muhsal. Schauen Sie, Frau Muhsal, in Spanien ertrinken gerade Menschen und Sie sagen, es ist doch lustig, dass da Menschen ertrinken, weil es Starkregen gibt. Sie negieren diese Klimaveränderungen und Sie lachen hier und Sie bestätigen es noch mal. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD) Sie sagen: Ist doch hübsch, wenn da woanders jemand ertrinkt, wenn da woanders jemand Eigentum verliert. (Unruhe AfD) Wir brauchen uns mit der Thematik nicht zu beschäftigen. Das sind Ihre Aussagen und da muss ich sagen:

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