Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Lauerwald, ganz kurz, ich muss erst mal Frau Dr. Urban fragen.

Möchten Sie eine weitere Zwischenfrage stellen?

Frau Dr. Urban, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Lauerwald zu?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächste rufe ich für die Fraktion der SPD Frau Abgeordnete Dr. Urban auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zippel. Als Nächste rufe ich für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Güngör auf.

Vielen Dank, Herr Dr. Lauerwald. Als Nächsten rufe ich für die Fraktion der CDU Herrn Abgeordneten Zippel auf.

Damit ist der Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der von mir genannten Drucksache zurückgezogen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 2 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 8/125 dazu: Das Land in der Pflicht – bedarfsgerechte Weiterentwicklung der flächendeckenden …

Okay, dann treffen wir uns wieder um zehn nach zehn. Wir setzen die Beratung mit Tagesordnungspunkt 18 fort und ich frage die Antragstellerin, ob Begründung gewünscht ist. Begründung ist gewünscht. Herr Abgeordneter Möller, ich erteile Ihnen das Wort.

Es ist die Vertagung des Tagesordnungspunkts beantragt. Ich frage auch hier: Wer der Vertagung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der AfD-Fraktion. Wer stimmt gegen die Vertagung? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der SPD, des BSW und der CDU. Wer enthält sich? Das sind die Stimmen aus der Fraktion …

Okay, damit unterbrechen wir die Sitzung bis zehn vor zehn. Nach der Unterbrechung fahren wir jetzt in der Tagesordnung fort. Mir wurde eine Wortmeldung von Herrn Abgeordneten Cotta angezeigt.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann würde ich über den Vorschlag der Abgeordneten Jary für die CDU-Fraktion abstimmen. Wer stimmt dafür, dass der Tagesordnungspunkt 9 nach der Fragestunde aufgerufen wird und wir heute als ersten Tagesordnungspunkt den Tagesordnungspunkt 18 aufrufen? Wer dem zustimmt, den bitte ich um das …

Okay, damit ist die Sitzung für 15 Minuten unterbrochen. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, nach der Sitzungsunterbrechung führen wir nun die Sitzung fort. Ich möchte Hinweise zur Tagesordnung geben. Bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung wurde die Übereinkunft erzielt, zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung in …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 8. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und …

Als Nächster spricht Abgeordneter Bühl für die Fraktion der CDU.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Voigt. Als Nächstes rufe ich für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Höcke auf.

Vielen Dank, Frau Merz. Möchte zur Dringlichkeit gesprochen werden? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Gibt es weitere Wortmeldungen zur Tagesordnung? Das, sehe ich, ist auch nicht der Fall. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Wer der Aufnahme des von Frau Merz genannten Tagesordnungspunkts zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auch mit …

Guten Morgen, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 7. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit erteile ich der Landesregierung das Wort. Hier hat sich Bildungsminister Christian Tischner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD auf.

Ich bitte um Ruhe. Frau Abgeordnete Große-Röthig hat das Wort.