Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Die Redezeit des Abgeordneten Bühl ist abgelaufen, deswegen können Sie, Herr Dr. Lauerwald, Ihre Frage nicht mehr stellen. Ich hatte ja abgefragt und er hatte gesagt, am Ende seiner Rede, wenn noch Redezeit übrig ist. Die Redezeit war abgelaufen. (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Die Frage ver- längert …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Schlösser für die Fraktion der AfD auf. Sie ziehen Ihre Wortmeldung zurück? Okay. Dann rufe ich Abgeordneten Bühl für die Fraktion der CDU auf.
Ich frage die Fraktionen aus CDU, BSW und SPD: Ist Begründung für den Entschließungsantrag gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Abgeordneten Hande für die Fraktion Die Linke.
Herr Schlösser, es geht um die Begründung Ihres Gesetzentwurfs, nicht um den Entschließungsantrag. Sie können sich gleich in der Debatte wieder melden. Das ist die Begründung Ihres Gesetzentwurfs, wozu Sie gerade reden.
Herr Abgeordneter Schlösser, ich bitte Sie um Mäßigung. Sie haben jetzt mehrere Begriffe genommen, die eigentlich in der parlamentarischen Debatte nichts zu suchen haben: Fälscherwerkstatt, Sadomasochismus usw. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Ich bitte, dass Sie ein bisschen Niveau hier halten.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Gibt es weitere Wortmeldungen? Es gibt keine weiter. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und rufe auf den nächsten Tagesordnungspunkt, das ist der Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 8/1220 dazu: Dauerhafte Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Thüringen-, Deutschlandund …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann, für Ihren Bericht aus dem Petitionsausschuss. Ich eröffne hiermit die Aussprache und rufe auf für die Fraktion des BSW Frau Abgeordnete Behrendt.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Muhsal. Dadurch, dass Sie nicht zustimmen als Fraktion der AfD, gelten die Wahlvorschläge insgesamt als erledigt. Das heißt, es liegt kein Wahlvorschlag vor für die Wahl des Richterwahlausschusses und des Staatsanwaltswahlausschusses. Kommen wir nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Ich frage die Fraktion der SPD. Stimmt die Fraktion der SPD den Wahlvorschlägen zu, soweit ihr Mitglied betroffen ist?
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wogawa. Ich frage die Fraktion Die Linke. Stimmt die Fraktion Die Linke den Wahlvorschlägen zu, soweit ihr Mitglied betroffen ist?