Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary. Gibt es weitere Wortmeldungen? Redezeit ist ausreichend zur Verfügung. Das ist nicht der Fall. Dann können wir zur Abstimmung kommen, zunächst zur Abstimmung zu dem Antrag der Landesregierung. Wer der Beschlussempfehlung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen Die Linke, SPD, BSW und CDU. Wer stimmt gegen die Beschlussempfehlung? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Bei 3 Enthaltungen aus der Fraktion des BSW. Damit wurde mehrheitlich entlastet. Die Beschlussempfehlung ist angenommen worden. Ich komme nun zur Abstimmung des Antrags des Landesrechnungshofs. Wer der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen AfD, CDU, BSW, SPD und Die Linke. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen? Bei 3 Enthaltungen aus der Fraktion des BSW ist auch hier die Beschlussempfehlung mehrheitlich angenommen, damit auch die Entlastung für den Landesrechnungshof. Nun sind wir am Ende der heutigen Plenarsitzung angekommen – kurz nach 19.00 Uhr. Ich möchte noch den Hinweis geben, dass sich 5 Minuten nach dem Ende dieser Sitzung der Freundeskreis Frankreich konstituiert, und zwar im Raum 104. Ein weiterer Hinweis: Um 19.30 Uhr habe ich gemeinsam mit den Vizepräsidentinnen und dem Vizepräsidenten zu einem kleinen Sommerausklang hier gleich gegenüber im Innenhof eingeladen, auf eine Bratwurst, auf ein kühles Getränk, um dann auch den Sommer in spe wahrzunehmen und vielleicht noch die Gelegenheit zu nutzen, ein paar gute Gespräche zu führen. Also da auch noch mal eine ganz herzliche Einladung in meinem Namen, aber auch im Namen der Vizepräsidentinnen und des Vizepräsidenten. Damit schließe ich die heutige Sitzung und freue mich nachher auf unseren gemeinsamen Abend. (Beifall BSW)