Dr. Thadäus Rudolf König
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Thüringen – Einführung einer dauerhaften Beflaggung an Einrichtungen des Landes
Vielen Dank, Herr Minister Maier. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich frage: Ist Ausschussüberweisung gewünscht? Ist nicht gewünscht. Dann stimmen wir über den Gesetzentwurf ab.
(Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Ist
doch erste Beratung!) Das ist erste Lesung, Entschuldigung. Dann schließe ich die Beratung über den Gesetzentwurf und wir kommen zum Entschließungsantrag. Die Frage ist: Ist hier Ausschussüberweisung gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann wir er auch beim nächsten Mal wieder aufgerufen und ich schließe damit den Tagesordnungspunkt. Ich rufe als Nächstes Tagesordnungspunkt 24 auf Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/1210 dazu: Alle Akteure und Initiativen der Kindermedienlandschaft in Thüringen stärken und langfristig Perspektiven geben – „Kindermedienland Thüringen“ als Marke weiter stärken Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/1349 Neufassung Ich frage: Ist Begründung zum Antrag gewünscht? Es ist gewünscht. Dann erteile ich das Wort dem Abgeordneten Schubert.