Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Zippel für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Wogawa. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Güngör für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Luhn. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Wogawa für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Urban. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Luhn für die Fraktion der AfD auf.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und im Livestream, sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte Sie vor Beginn des Plenums um Ihre Aufmerksamkeit. Seit der letzten Sitzung im März …

Vielen Dank, Herr Minister Schütz, für Ihre Ausführungen. Minister Schütz hat 1 Minute und 8 Sekunden überzogen. Es besteht somit neue Redezeit für die Abgeordneten. Wenn Sie die nutzen wollen, dann bitte ich um ein kurzes Zeichen. Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmung eintreten. Es ist Ausschussüberweisung …

Wir sind gleich am Ende der Plenarsitzung. Bitte noch mal Ruhe – gleich fertig. Danke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung spricht Herr Minister Schütz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kobelt. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kramer. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Kobelt für die Fraktion des BSW auf.

Herzlichen Glückwunsch. Danke schön und vielen Dank für das Vertrauen. (Beifall im Hause)

Ich werde Sie nun wie in § 19 Abs. 4 Satz 2 des Thüringer Gesetzes zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorgeschrieben verpflichten. Die Verpflichtungsformel lautet: Ich verpflichte Sie, Ihr Amt gerecht und unparteiisch zu führen, das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie die Gesetze zu wahren und zu …

Herzlichen Glückwünsch. (Beifall im Hause) Herr Dennis Petschner, mit der Aushändigung dieser Urkunde bestelle ich Sie zum Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen des Freistaats Thüringen. Vielen Dank.

Herzlichen Glückwünsch. Vielen Dank. Ich danke für das Vertrauen und hoffe, dass ich auch alle, die mir nicht ihre Stimme gegeben haben, durch meine Arbeit überzeugen werde. Danke schön.

Ich werde Sie nun wie in § 10 Abs. 5 Satz 2 des Thüringer Bürgerbeauftragtengesetzes vorgeschrieben verpflichten. Die Verpflichtungsformel lautet: Ich verpflichte Sie, Ihr Amt gerecht und unparteiisch zu führen, das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie die Gesetze zu wahren und zu verteidigen. Ich nehme die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach § 10 Abs. 5 des Thüringer Bürgerbeauftragtengesetzes beginnt das Amtsverhältnis der Bürgerbeauftragten mit der Aushändigung der Urkunde über die Bestellung durch den Präsidenten des Landtags. Der Präsident des Landtags verpflichtet die Bürgerbeauftrage vor dem Landtag. Das Amtsverhältnis des …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Hupach für die Fraktion des BSW auf.

Ich bitte, auch nicht von der Regierungsbank zu kommentieren. Und jetzt kommen wir alle wieder zur Ruhe. Bitte, Herr Bühl hat das Wort.

Ich bitte um Ruhe! Herr Abgeordneter Bühl hat das Wort. Die vorherigen Abgeordneten, die gesprochen haben, und der Ministerpräsident konnten auch ihre Ausführungen machen. Deshalb hat Herr Bühl jetzt auch die Möglichkeit, seine Rede vorzutragen. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD)

Herr Abgeordneter Höcke, Herr Bühl hat das Wort. Lassen Sie ihn bitte ausreden.