Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Bausewein. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit schließe ich den dritten Teil der Aktuellen Stunde und damit Tagesordnungspunkt 23, Aktuelle Stunde, insgesamt. Ich rufe nun auf Tagesordnungspunkt 22 Hier ergehen auch, wie in den letzten Plenarsitzungen, einige Hinweise: …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten und erteile Herrn Staatssekretär Bausewein das Wort für die Landesregierung.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Merz. Erneut zu Wort gemeldet hat sich Abgeordneter Urbach für die Fraktion der CDU. Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor, sodass ich nach Abgeordnetem Urbach, wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt, für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Bausewein aufrufen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Rottstedt. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD auf.

Bei der Aktuellen Stunde gibt es keine Zwischenfragen. Das steht auch im Ablaufplan. Deswegen habe ich eben Herrn Abgeordneten Urbach auch nicht aufgerufen. Das können Sie vielleicht noch bilateral erklären oder sich noch mal zu Wort melden. Okay, wunderbar. Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bilay. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Abgeordneter Bilay ist nun auch im Saal. Ich erteile ihm hiermit das Wort für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Bausewein. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit schließe ich den zweiten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den dritten Teil auf Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/3462 Ich eröffne die Aussprache und erteile Abgeordnetem Bilay für die Fraktion Die Linke das Wort. …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Herr Staatssekretär Bausewein zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hutschenreuther. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD auf. Ich bitte noch mal um Ruhe gerade in Richtung der AfD-Fraktion. Wir haben jetzt eine Rednerin hier vorn. Bitte begegnen Sie der Rednerin mit dem notwendigen Respekt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bilay. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hutschenreuther für die Fraktion des BSW auf.

Herr Abgeordneter Schlösser, Herr Abgeordneter Bilay hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Weißkopf. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Bilay für die Fraktion Die Linke auf.

Nein, die Redezeit ist abgelaufen, Herr Abgeordneter Dr. Weißkopf.

Ich möchte noch mal daran erinnern, hier im Plenarsaal Ruhe zu zeigen. Wenn ein Redner hier vorn steht, dann hat er das Wort. Zwischenrufe sind in Ordnung, aber kein Stören der Rede.

Herr Abgeordneter Weißkopf, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ich bitte um Ruhe. Herr Abgeordneter Weißkopf ist auf die Mitteilung der Landräte eingegangen. Das war seine Einleitung und damit spricht er zum Thema. (Unruhe AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schlösser. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Weißkopf für die Fraktion der CDU auf.

Herr Abgeordneter Schlösser, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Frau Ministerin Schenk. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit schließe ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den zweiten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 8/3457 Ich eröffne die Aussprache …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zippel. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Regierung hat sich Frau Ministerin Schenk zu Wort gemeldet. Bevor ich Frau Ministerin Schenk das Wort erteile, möchte ich noch einen Hinweis geben. Ich habe gerade einen Hinweis bekommen: Aufkleber auf Laptops …