Dr. Thadäus Rudolf König

Wir kommen alle wieder zur Ruhe. Herr Abgeordneter Bühl hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Haseloff. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Bühl für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Voigt für Ihre Regierungserklärung. Wir kommen nun zur Aussprache. Für die Fraktionen steht zusätzliche Redezeit von 41 Minuten zur Verfügung. Ich rufe als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Haseloff für die Fraktion der AfD auf.

Bei der SPD auch. Damit gelten die Wahlvorschläge und sie sind nicht als erledigt anzusehen. Gibt es Widerspruch zur Tagesordnung in der Form, wie sie jetzt vorliegt, und zur Feststellung der Tagesordnung? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung festgestellt. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 1 Herr Ministerpäsident Voigt, Sie …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 42. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer hier auf der Besuchertribüne, aber …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Henkel. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Prophet für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank für die Begründung des Antrags, Herr Abgeordneter Schaft. Ich eröffne nun die Aussprache und rufe Herrn Abgeordneten Henkel für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmung eintreten. Ich habe vernommen, dass Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beantragt wurde. Gibt es weitere Beantragungen für Ausschussüberweisungen? Das, sehe ich, …

Damit war die Redezeit auch abgelaufen. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Tischner zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist der Fall. Herr Abgeordneter Schaft.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Dietrich. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Geibert für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Dietrich für die Fraktion der AfD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Da wir jetzt einen Wechsel auf der Besuchertribüne haben, herzlich willkommen im Thüringer Landtag der 9. Klasse der Regelschule Bad Tennstedt und der 9. Klasse der Regelschule aus Bischofferode. Wir befinden uns aktuell in einer Debatte zur BAföG-Reform, damit Sie das inhaltlich einordnen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert, für die Begründung des Gesetzentwurfs. Als ersten Redner rufe ich für die Fraktion des BSW Herrn Abgeordneten Hoffmeister auf.

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Durch die Überschreitung der Redezeit haben alle Fraktionen zusätzliche 2 Minuten und 53 Sekunden zur Verfügung. Das möchte ich nur als Information geben. Ich frage, ob es weitere Redebeiträge von den Abgeordneten gibt. Das ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmung eintreten. Ich habe …

Jetzt frage ich noch mal: Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Tischner zu Wort gemeldet. Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Hey hat sich gemeldet. Es sind noch 42 Sekunden.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Gerbothe. Frau Abgeordnete Große-Röthig hat sich noch mal gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Große-Röthig. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Gerbothe für die Fraktion der CDU auf.