Reden (2452)
23.04.2021 — Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern – Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen, Behördengänge reduzieren
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Dann schließe ich die Aussprache und wir können zur Abstimmung kommen. Wurde eine Ausschussüberweisung beantragt? Das habe ich jetzt nicht gehört. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Doch! Haushalt und Finanzen!) Doch, Entschuldigung. Dann lasse ich über diese Ausschussüberweisung an den …
23.04.2021 — Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern – Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen, Behördengänge reduzieren
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Sehe ich nicht. Wünscht die Landesregierung das Wort? Frau Ministerin Taubert. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Kemmerich, wir sind uns im Ziel überhaupt nicht uneinig. Das ist nicht die Frage. Ich denke, es ist hinreichend darauf …
23.04.2021 — Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern – Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen, Behördengänge reduzieren
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kemmerich von der Fraktion der FDP.
23.04.2021 — Digitalisierung in Verwaltung und Wirtschaft erleichtern – Schriftformerfordernis kritisch überprüfen und anpassen, Behördengänge reduzieren
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Wir fahren fort in der Beratung des Tagesordnungspunkts 30. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Merz von der SPDFraktion.
22.04.2021 — Moderne Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei qualitativ weiterentwickeln
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer uns am Livestream noch zusieht, wird sich überlegen, ob das hier wirklich eine Sternstunde des Parlaments ist. Wir sind hier seit zwölf Stunden am Start, weil wir wichtige Dinge noch abarbeiten wollen, weil wir eine sehr umfangreiche Tagesordnung haben. Und was könnte …
22.04.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.
22.04.2021 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Ich sehe keine Nachfragen. Dann komme ich zum Aufruf der dritten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Schaft, Fraktion Die Linke, mit der Drucksache 7/2902. Herr Schaft, bitte.
22.04.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.
22.04.2021 — Fragestunde
Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt wieder zurück zur ersten Frage, Fragesteller Herr Abgeordneter Aust, Fraktion der AfD, mit der Drucksache 7/2857. Herr Aust, bitte.
22.04.2021 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Herr Korschewsky, bitte.
22.04.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.
22.04.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Da gibt es keinen Widerspruch. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich während der Auszählung Tagesordnungspunkt 95 auf. Ich rufe die Mündlichen …
22.04.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Ich frage aber trotzdem jetzt noch den Redebedarf zu dem TOP 92 ab, wo es um ein weiteres zu wählendes Mitglied für die G 10-Kommission gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes geht. Da haben wir auch noch ein weiteres, noch fehlendes Mitglied zu wählen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der …
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Ich sehe jetzt keine weiteren Wortmeldungen und rufe jetzt gemeinsam mit dem TOP 91 formell auch noch TOP 92 auf, den wir jetzt quasi schon mitdiskutiert haben, wenn das so zu verstehen war. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3143 Herr Möller.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Herr Möller, Ihre Redezeit ist um.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Kommen Sie bitte zum Schluss!
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Weitere Wortmeldungen? Herr Möller.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Herr Abgeordneter Dittes.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Kießling.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Herr Abgeordneter Möller noch mal.