Reden (2452)
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Ich bitte um Mäßigung im Ton und in der Lautstärke. Wir können uns hier in der Sache gern streiten. Auseinandersetzungen immer gern, aber wir müssen uns, glaube ich, hier nicht gegenseitig anbrüllen. Darum bitte ich hier noch mal herzlich. Gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen in der Aussprache? Frau Abgeordnete Henfling.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Ich habe ja mehrmals versucht, Sie zu unterbrechen. Sie wissen, dass eine Kritik an der Tagungsleitung auch einen Ordnungsruf nach sich ziehen kann. Das ist jetzt erst mal eine Rüge. Bitte unterlassen Sie das!
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Sie können hier debattieren, aber Sie haben hier nicht das Recht zu brüllen! Niemand hier in diesem Haus.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Herr Aust!
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Moment mal! Herr Aust!
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Moment mal! Herr Aust, Sie haben hier das Wort.
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Herr Aust! Herr Aust, Moment mal!
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Herr Abgeordneter Möller, Sie haben eben gesagt, bei ihnen gibt es Leute die andere in Gaskammer und Gulag schicken wollen. Dafür erteile ich einen Ordnungsruf. Das geht zu weit. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Nein, das ist eine Tatsache!) Dann legen Sie meinetwegen Einspruch ein, dann werden wir das klären. Ob das eine Tatsache sein …
22.04.2021 — Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Möller.
22.04.2021 — Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen im Sinne der Richtlinie (EU) 2018/958 vom 28. Juni 2018
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen, damit wir mit unserer Plenarsitzung fortfahren können. Bitte nehmen Sie Platz. Wir kommen zum Aufruf der Tagesordnungspunkte 91 und 92. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3142 Wie Ihnen bekannt ist, sind noch immer zwei der insgesamt fünf …
21.04.2021 — Thüringer Gesetz über die weitere Harmonisierung wahlrechtlicher Vorschriften mit dem Wahlrecht des Bundes sowie die Neueinteilung der Wahlkreise (Thüringer Wahlrechtsharmonisierungsgesetz)
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Bergner von der FDP-Fraktion. (Beifall FDP)
21.04.2021 — Thüringer Gesetz über die weitere Harmonisierung wahlrechtlicher Vorschriften mit dem Wahlrecht des Bundes sowie die Neueinteilung der Wahlkreise (Thüringer Wahlrechtsharmonisierungsgesetz)
Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Walk von der CDU-Fraktion.
21.04.2021 — Thüringer Gesetz über die weitere Harmonisierung wahlrechtlicher Vorschriften mit dem Wahlrecht des Bundes sowie die Neueinteilung der Wahlkreise (Thüringer Wahlrechtsharmonisierungsgesetz)
Vielen Dank. Ich eröffne damit die Aussprache und rufe als erste Rednerin Frau Abgeordnete Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf.
21.04.2021 — tiker wirksam schützen!“
Weitere Wortbeiträge sind nicht angemeldet. Es gäbe auch keine Redezeit mehr. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen vereinbarungsgemäß zum Aufruf des Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3068 ERSTE BERATUNG Für die Einbringung, Begründung aus den Reihen der …
21.04.2021 — tiker wirksam schützen!“
Ihre Redezeit ist vorbei, Herr Mühlmann.
21.04.2021 — tiker wirksam schützen!“
Vorbei!
21.04.2021 — tiker wirksam schützen!“
Jetzt sind die 14 Sekunden vorbei.
21.04.2021 — tiker wirksam schützen!“
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen? Herr Mühlmann. 14 Sekunden, Herr Mühlmann.
21.04.2021 — tiker wirksam schützen!“
Für die Landesregierung erteile ich Herrn Innenminister Maier das Wort.
21.04.2021 — tiker wirksam schützen!“
Nicht erstens. Frau Henfling, wirklich.