Dorothea Marx

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, also am Preiswertesten ist ja gar kein Parlament. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt genügend Länder auf dieser Erde, die leisten sich diesen Luxus überhaupt nicht. (Beifall FDP) Und jetzt haben Sie mit Ihrer ganzen Delegitimierungsstrategie des Parlamentarismus und der …

Vielen Dank. Als nächster Redner steht erneut Herr Abgeordneter Höcke für die AfD-Fraktion auf der Rednerliste.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Baum von der FDP-Fraktion.

Ich eröffne hiermit die gemeinsame Aussprache zu den beiden Vorschlägen und erteile Frau Abgeordneter Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Gibt es weitere Änderungswünsche? Nein. Dann zunächst der Vorschlag von Herrn Bühl, den Tagesordnungspunkt 22 heute auch noch abzuarbeiten: Gibt es dagegen Widerspruch? Können wir so verfahren oder soll ich das formal abstimmen lassen? Ich lasse es abstimmen. Wer dafür ist, das heute abzuhandeln, den bitte ich um das Handzeichen. Das …

Danke. Herr Abgeordneter Blechschmidt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. …

Ja, das stammt meines Erachtens aus Persien. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Am Ende nutzen wir noch arabische Zahlen!) Ja, arabische Zahlen nutzen wir auch. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist genau das, wo die Gesellschaft für deutsche Sprache, also der eigentliche Sprachverband, der …

Ja, gern.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, der Antrag ist ein Remake. Er wurde vor fünf Jahren schon einmal gestellt. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Von Herrn Brandner damals!) Damals war Herr Brandner hier noch groß am Rednerpult vertreten. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das waren Zeiten!) Ich fange …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich muss mich ja sehr wundern, dass hier offenbar vorherrscht, dass die europäische Verbindung oder Geschichte Thüringens irgendwie mit der Wendezeit angefangen hätte. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Zweitwohnung liegt an der Via Regia und 800 Jahre später kommt man hier auf …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales durch den herbeieilenden Staatssekretär Götze.

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur letzten Frage für heute, das wäre normalerweise die achte Frage gewesen, aber die wurde zurückgezogen. Damit haben wir die Frage neun. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete König-Preuss mit der Drucksache 7/3404. Die Frage wird von Herrn Abgeordneten Blechschmidt übernommen. …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zum Aufruf der nächsten Frage, die siebte heute. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Zippel mit der Drucksache 7/3399. Bitte, Herr Zippel.

Für die Landesregierung antwortet jetzt das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Können Sie vielleicht das Gespräch etwas leiser führen, wenn Sie sich nicht auf die Fragen beziehen? Ich meine jetzt die Herren von der AfD da oben. Danke schön. Gibt es weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Walk mit der Drucksache 7/3377. Bitte, Herr Walk.

Gibt es Nachfragen? Herr Kollege Dittes.

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium, Herr Staatssekretär Dr. Schubert.

Damit sind die Nachfragemöglichkeiten bei dieser Frage erschöpft. Wir kommen zum Aufruf der nächsten Frage, der fünften heute. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Dittes mit der Drucksache 7/3366. Bitte schön.