Dorothea Marx

Kommen Sie bitte zum Schluss, Frau Kollegin.

Herr Kemmerich, würden Sie bitte Ihre Maske wieder aufsetzen? Danke schön.

Okay, Frau Baum fängt noch einmal neu an. Damit berufe ich den Ältestenrat ein im Raum F 101, nehme ich an. In 5 Minuten trifft sich dort der Ältestenrat. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, weiter geht es, wir sind im Tagesordnungspunkt 8 und die aufgerufene Rednerin kommt jetzt zu ihrem Wortbeitrag. Frau Kollegin Baum, bitte. (Beifall …

Dem ist zu entsprechen, wenn eine Fraktion darum bittet, aber eigentlich hatte ich Frau Baum schon aufgerufen, deswegen ist die Frage, ob Frau Baum ihre Rede vielleicht noch halten soll. Oder verzichten Sie freiwillig und fangen noch einmal neu an?

Entschuldigen Sie, Frau Kollegin, aber Herr Abgeordneter Blechschmidt meldet sich zur Geschäftsordnung.

Ich bitte jetzt um Ruhe im Rund des Parlaments, weil ich jetzt Frau Abgeordneter Baum das Wort erteilt habe und nicht glaube, dass sie schon vor dem Beginn ihrer Rede von Zwischenrufen unterbrochen werden muss. Bitte schön, Frau Kollegin.

Herr Abgeordneter Hartung, „Nazis und Faschisten“ ist ein Werturteil. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Aber ein richtiges!) Das können Sie außerhalb des Parlaments vertreten. Wir haben uns mal darauf geeinigt, dass wir uns hier in diesem Haus nicht mit diesen Ausdrücken belegen wollen und deswegen rüge ich Sie dafür. (Beifall …

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hartung für die Fraktion der SPD.

Sie haben bereits 30 Sekunden überschritten, da bitte ich Sie, Herr Tischner, zu enden.

Der Schlusssatz war schon ziemlich lang. Kommen Sie bitte zum Ende!

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Tischner von der CDU-Fraktion das Wort.

Ihre Redezeit ist zu Ende.

Herr Kollege Wolf, kommen Sie bitte zum Schluss.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wolf von der Fraktion Die Linke.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ja, auch ich habe mich gefragt, was der tiefere Sinn dieses Gesetzentwurfs sein soll, denn in der Tat ist der Kern Ihres Vorschlags die Verlängerung der Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahmeeinrichtung auf 18 Monate, damit erst, wenn zweifelsfrei feststeht, dass jemand auch wirklich ein …

Vielen Dank. Es gibt jetzt auch keine weitere Wortmeldung mehr aus den Reihen der Abgeordneten und damit kann ich die erste Beratung beenden und eröffne die Aussprache zur zweiten Beratung. Möchte in der zweiten Beratung jemand das Wort nehmen? Das ist nicht der Fall. Dann können wir auch hier schon zur Abstimmung kommen über den …

Vielen Dank, Herr Minister. Wir beginnen dann mit der ersten Beratung, zu der ich die Aussprache eröffne, und da erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Schard von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Damit gibt es keine Wortmeldung mehr aus den Reihen der Abgeordneten. Die Landesregierung wünscht auch nicht mehr das Wort. Ausschussüberweisung wurde nicht beantragt. Damit kann ich die erste Beratung beenden und eröffne die Aussprache zur zweiten Beratung. Gibt es Wortmeldungen für die zweite Beratung? Das kann ich nicht …

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Katja Mitteldorf von der Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter René Aust für die Fraktion der AfD.