Dorothea Marx
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Rückkehr zu guter Bildung und Stärkung der Elternrechte
Herr Abgeordneter Hartung, „Nazis und Faschisten“ ist ein Werturteil.
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Aber ein richtiges!) Das können Sie außerhalb des Parlaments vertreten. Wir haben uns mal darauf geeinigt, dass wir uns hier in diesem Haus nicht mit diesen Ausdrücken belegen wollen und deswegen rüge ich Sie dafür.
(Beifall AfD)
(Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Aber
Höcke darf man als Faschisten bezeichnen! Er gehört zu dieser Fraktion!)
(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Wen
hat er denn angesprochen?)
(Unruhe DIE LINKE)
Es gibt hier einen bestimmten Sprachstil im Haus, und den bitte ich einfach einzuhalten von allen Seiten.
(Zwischenruf aus dem Hause: Was ist durch
die gerichtliche Legitimierung?) Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Baum von der Gruppe der FDP das Wort.
(Zwischenruf Abg. Rudy, AfD: Ein Richter ist
davon nicht frei! Ihr seid es halt!)
(Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Ge-
troffene Hunde bellen! Das war schon immer so!)
(Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Wer mit sei-
nen Kumpels Leute an der Grenze erschossen hat, sollte mal die Fresse halten!)
(Beifall AfD)
(Unruhe DIE LINKE, AfD)
Also, Herr Abgeordneter Möller, „Fresse halten“ ist auch etwas, was mit dem Sprachstil dieses Hauses nicht vereinbar ist. Auch Sie fordere ich auf, ein gewisses Niveau nicht zu unterschreiten.
(Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Das
geht ja gar nicht bei der AfD!)
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE:
Er hat keine Leute erschossen, das ist eine Verleumdung! Das ist eine Verleumdung, die Herr Möller hier gerade gerufen hat!)
(Unruhe DIE LINKE)
