Dorothea Marx

Es besteht die Gelegenheit, Glückwünsche abzugeben und ich sehe, davon wird auch schon rege Gebrauch gemacht. Die Blumensträuße sind angekommen und es geht weiter mit der Verkündung der weiteren Wahlergebnisse. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4566 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 85. Auf den …

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann haben wir jetzt die Fragestunde beendet, es ist ein bisschen später geworden. Dann ist jetzt die 20-minütige Lüftungspause, das heißt, wir unterbrechen jetzt die Sitzung bis 17.10 Uhr. Danach geht es weiter – wie gesagt – mit den Wahlergebnissen und danach mit den Tagesordnungspunkten 5 und 7 in …

Frau Baum, gibt es eine Nachfrage? Bitte.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herr Staatssekretär von Ammon.

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt, weil unsere Auszähler schon fertig sind, zurück zur Frage von Frau Abgeordneter Baum in der Drucksache 7/4515. Und während Sie vorkommen noch mal zum weiteren Ablauf des heutigen Tages: Wenn Frau Baum ihre Frage gestellt hat und die beantwortet wurde, ist danach …

Für die Landesregierung antwortet das Finanzministerium. Frau Ministerin Taubert, bitte. Herzlichen Dank. Meine Damen und Herren, ich beantworte die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Henfling wie folgt: Zu Frage 1: Die Rechtsgrundlage für die Prüfung der Anerkennung der Laufbahnbefähigung ergibt sich aus dem Thüringer Laufbahngesetz in …

Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann ist die nächste Fragestellerin Frau Abgeordnete Henfling mit der Drucksache 7/4541. Bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Die sehe ich nicht. Dann geht es weiter mit der zehnten Frage, Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Pfefferlein, in der Drucksache 7/4540.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Die sehe ich nicht. Dann kommen wir jetzt zurück zur Frage Nummer 8, Fragesteller ist jetzt in Vertretung von Herrn Möller Herr Mühlmann, Drucksache 7/4524. Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? (Zuruf Abg. Schard, CDU: Nein, danke!) Das ist nicht der Fall, auch nicht aus dem Kollegium. Dann kommen wir zum Aufruf der achten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Möller. Übernimmt die Frage jemand in der AfD oder soll ich die zurückstellen? (Zuruf Abg. Mühlmann, AfD: Zurückstellen!) Dann stellen wir die …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Herr Staatssekretär von Ammon, bitte.

Weitere Nachfragen? Das sehe ich nicht. Damit ist nächster Fragesteller Herr Abgeordneter Schard mit der Drucksache 7/4517. Bitte, Herr Schard.

Bitte, Frau Staatssekretärin.

Gibt es Nachfragen? Herr Bergner.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft in Gestalt der neuen Staatssekretärin Frau Prof. Dr. Schönig, die ich bei dieser Gelegenheit hier herzlich im Haus begrüßen möchte. (Beifall DIE LINKE, SPD)

Gibt es weitere Nachfragen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann haben wir als nächsten Fragesteller Herrn Abgeordneten Bergner in der Drucksache 7/4499. Bitte.

Gibt es Nachfragen? Das ist der Fall. Herr Walk, bitte.