Dorothea Marx

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin ja auch Mitglied dieser verbliebenen Restkommission aus der vergangenen Legislaturperiode. Zu den Gründen, warum es noch nicht zu einer Neubildung einer neuen Kontrollkommission gekommen ist, hat der Kollege ausführlich Stellung genommen. Ich möchte noch mal auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! Frau Dr. Bergner, es ist eine wirklich sehr schwierige Sache, die Sie uns hier zumuten. Sie reden von Angst und behaupten im nächsten Schritt, dass man hier eine Angst verbreite. Dann rechnen Sie Ihre politischen Inhalte, die Sie diskriminiert sehen, hier vor und rechnen dann die …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Höcke hat das Haus bereits verlassen. Das ist auch eine gewisse Missachtung gegenüber dem Parlament, aber das achtet er ja ohnehin nicht. Ich sage Ihnen hier: Dieses Zehn-Punkte-Gruselprogramm für die Übernahme – ich weiß nicht, welcher – Macht: Ich gehe sehr fest davon aus, dass …

Dann eröffne ich die Aussprache. Es liegt eine Reihe von Wortmeldungen vor. Es beginnt Herr Abgeordneter Zippel für die CDU-Fraktion.

Jetzt frage ich noch mal, ob es Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten gibt. Das sehe ich nicht und es war auch so, dass die Landesregierung nichts weiter sagen möchte. Dann ist es jetzt so, dass wir direkt über den Antrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2559 abstimmen. Wer möchte diesem Antrag seine Zustimmung geben? …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Ach, Frau Dr. Bergner, Entschuldigung.

Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Stange von der Linksfraktion.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. König von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Corinna Herold von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. Wird das Wort zur Begründung zu dem Alternativantrag gewünscht? Nein, das ist nicht der Fall. Dann kann ich die Aussprache eröffnen und erteile als erstem Redner dem Abgeordneten Montag von der Gruppe der FDP das Wort.

Weitere Nachfragen gibt es nicht. Die verbleibenden Mündlichen Anfragen sind gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die Landesregierung zu beantworten. Ich wollte Ihnen jetzt vorschlagen, dass wir auf die Lüftungspause verzichten, weil wir hier mit so wenigen …

Gibt es weitere Fragen aus dem Rund? Das ist nicht der Fall. (Zuruf Abg. Hoffmann, AfD: Doch!) Doch. Entschuldigung, Frau Hoffmann.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen? Bitte, Herr Henkel.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Dr. Vogel.

Weitere Fragen gibt es nicht. Dann kommen wir zur zehnten Frage – das wird dann wohl auch die letzte sein –, Fragesteller ist Herr Abgeordneter Henkel, in der Drucksache 7/5877.

Gibt es Nachfragen? Frau Güngör.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Herr Staatssekretär Feller.

Gibt es Nachfragen? Herr Thrum? Das sehe ich nicht, auch nicht aus dem Haus. Dann kommen wir zur nächsten Frage, Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Güngör, in der Drucksache 7/5870.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, erneut Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage, Fragesteller ist der Abgeordnete Thrum, in der Drucksache 7/5867.