Dorothea Marx

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die …

Vielen Dank. Gibt es einen Aussprachewunsch? Das ist nicht der Fall. Es gibt auch keinen Überweisungsantrag. Dann können wir direkt über diesen Antrag abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Es sind alle Fraktionen und die Gruppe der Bürger für Thüringen. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist die …

Ich habe es richtig ausgelegt. Mischen Sie sich nicht in meine Auslegung ein, Herr Dittes. (Heiterkeit DIE LINKE) Dann stimmen wir darüber ab, dass der Gesetzentwurf an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen wird. Wer dem seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen des Hauses und auch …

Gut. Dann haben wir jetzt auch ein Überweisungsbegehren. Dann lasse ich darüber abstimmen, dass der ... (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Herr Bühl hat es nicht beantragt, er hat nur mitgeteilt, dass er sich freuen würde!)

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Ich bin einem Schreibfehler im Rollenplan zum Opfer gefallen. Hier stand tatsächlich als Urheber des Gesetzentwurfs eine Fraktion des Hauses und nicht die Landesregierung. Jetzt hat die Landesregierung den Gesetzentwurf begründet, deswegen frage ich noch mal: Soll er in einen Ausschuss oder wird er …

Dann habe ich das hier irgendwo falsch vermerkt gehabt oder vorgelesen. Dann geben wir der Finanzministerin noch mal kurz das Wort zur Begründung des Gesetzentwurfs, wenn ich keinen Widerspruch dazu gesehen und gehört habe. Frau Finanzministerin, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Damen und Herren, das Thüringer Aufbaubankgesetz vom 21. …

Tagesordnungspunkt 37: Soll das jetzt so sein, ja?

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht, sodass wir dann zur Abstimmung kommen können, und zwar zunächst über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 7/6351, die die hier jetzt schon vielfach besprochene Neufassung des Gesetzentwurfs enthält. Wer möchte dieser Neufassung zustimmen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die …

Es gibt eine Wortmeldung des Ministerpräsidenten. Bitte schön.

Es gibt eine weitere Wortmeldung aus den Reihen der Abgeordneten. Herr Schard – 1 Minute und 30 Sekunden.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Für die Landesregierung möchte Herr Minister Adams sprechen. Bitte.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten hat sich erneut Herr Abgeordneter Bilay gemeldet, bitte schön.

Vielen Dank. Gibt es von den Grünen auch eine Rede? Das ist Abgeordneter Müller.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Montag von der Gruppe der FDP – nein, es spricht Frau Baum. Gut.

Als nächste Rednerin erhält das Wort Frau Abgeordnete Merz von der SPD-Fraktion.

Ihre Redezeit ist zu Ende. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Sesselmann von der Fraktion der AfD das Wort.

Moment mal! Ich bin die Vizepräsidentin, die immer sagt: Keine Zwiegespräche von der Regierungsbank aus! Es gibt das jederzeitige Rederecht, also sorry, aber es ist so. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Jetzt hat er es schon relativiert!)

Ich sehe das hier oben etwas streng …

Vielen Dank. Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Schard von der Fraktion der CDU.