Dorothea Marx

Ich habe vorhin Empörung geerntet, als ich gesagt habe, Sie haben hier vor, irgendwie die Demokratie zu delegitimieren. Aber der Beitrag von Herrn Czuppon hat es noch einmal deutlich gemacht, denn Sie haben gesagt, das Quorum sei Ihnen zu hoch, das Quorum in dem Vorschlag. Also wenn 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler sich an einer …

Herr Präsident, verehrter Kollege, ich freue mich auch, dass Sie wieder da oben sitzen! Der letzte Satz Ihrer Einbringung, Frau Dr. Bergner, als Sie gesagt haben, wir sollen doch jetzt das Volksbegehren entbehrlich machen und mit einer schlanken Verfassungsänderung dem Begehren die Vorfahrt ermöglichen, also das verkehrt auch ein …

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Möller von der SPD-Fraktion das Wort.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Dr. Bergner von der Gruppe der Bürger für Thüringen das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und gebe Frau Abgeordneter Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Nein. Dann zum Wahlergebnis des TagesordnungsWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/6343 Abgegebene Stimmen: 75, ungültige Stimmen: keine, gültige Stimmen: 75. Auf den Wahlvorschlag entfallen 23 Jastimmen, 51 Neinstimmen und es liegt 1 Enthaltung vor. Damit ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags nicht …

Also der inhaltliche Zusammenhang der Frage mit dem Fragerecht des Thüringer Parlaments erschließt sich jetzt auch nicht so ganz. Vielen Dank trotzdem für die Beantwortung, Frau Ministerin. Wir sind damit auch am Ende der heutigen Fragestunde, wenn jetzt nicht noch Zusatzfragen aus dem Haus kommen zu dieser Frage. Das ist nicht der Fall. …

Gibt es Nachfragen? Herr Kowalleck.

Das ist Frau Ministerin Siegesmund, die sich selbst das Wort erteilt hat – nur für das Protokoll.

Gibt es weitere Nachfragen aus dem Haus? Das sehe ich nicht. Dann geht es weiter mit der nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Kowalleck mit Drucksache 7/6264.

Nachfragen? Frau Güngör.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Weitere Fragemöglichkeiten gibt es nicht mehr. Dann kommen wir zur siebten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Güngör mit Drucksache 7/6256.

Es gibt hier eine Frage- und Antwortrunde, Debatten dann wieder zu anderen Zeiten. Erneut Frau Ministerin Werner, bitte.

Gibt es weitere Nachfragen aus dem Haus? (Zuruf Abg. Kießling, AfD: Ja!) Bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Okay, dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner mit Drucksache 7/6243.

Herr Walk, jetzt die Nachfrage.

Noch eine Seite, dann – das kann ja mal passieren. Bitte.

Gibt es Nachfragen? Herr Walk.