Dorothea Marx

Wir kommen ja nicht anders zu Rande mit unserer Tagesordnung, die wir leider seit einiger Zeit regelmäßig nicht schaffen. Da kann ich das auch schon mal feststellen, dass wir dafür Konsens bekommen, zweiter Nachrücker, also nur, wenn Zeit ist? Da käme noch der TOP 26 zum Aufruf. Ich sehe da keinen Widerspruch. Dann machen wir auch das. …

Gut. Sie ziehen den Antrag zurück, und wenn Sie eine veränderte Fassung einreichen, dann beim nächsten Mal. Dann steht er wieder automatisch auf der Tagesordnung. Können wir das so unstreitig stellen? Ich werde korrigiert. Sie wollten nicht zurückziehen, sondern verschieben. Also verschieben wir. Herr Blechschmidt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte beginnen und heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, darunter der Sportverein WSG Lobeda e. V., …

Vielen Dank. Jetzt hat Herr Montag eine ganz kurze Rede angekündigt, aber Herr Möller schreibt und – das sehe ich richtig – er meldet sich dann auch noch. Deswegen gehen wir jetzt in die Lüftungspause, es tut mir leid. 11.20 Uhr geht es weiter.

Vielen Dank. Ich habe bis jetzt auch schon zwei weitere Wortmeldungen und muss darauf hinweisen, dass wir uns dann gleich wieder in der Nähe der Lüftungspause befinden werden. Ein technischer Hinweis für die Redner/-innen, die sich hier noch melden oder noch an das Pult wollen: Wir haben mit der Redezeitmessung leider Schwierigkeiten, …

Als nächster Redner erhält Prof. Dr. Voigt, CDUFraktion, das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Durch die Redebeiträge der Landesregierung haben wir jetzt erhebliche Anwächse an Redezeit, und zwar sind das insgesamt 18 Minuten und 15 Sekunden für jede Fraktion obendrauf. Also, wer möchte denn den Anfang machen? Herr Hey. Er hat sogar noch seine ursprüngliche Redezeit.

Als weiteres Mitglied der Landesregierung hat sich Herr Minister Tiefensee zu Wort gemeldet.

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält Frau Ministerin Siegesmund das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner von der Gruppe Bürger für Thüringen.

Danke. Der nächste Redner ist der Abgeordnete Montag von der Gruppe der FDP.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Höcke für die Fraktion der AfD das Wort.

Die Redeliste auf den Seiten der Abgeordneten ist bisher sehr übersichtlich. Deswegen erhält als nächster das Wort Herr Abgeordneter Müller für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Dittes für die Fraktion Die Linke das Wort.

Darf ich mal um Ruhe bitten? Redezeitverlängerung wurde von niemandem beantragt. Das sind relativ kurze Redezeiten. Da können wir einander zuhören.

Vielen Dank. Wird seitens der FDP das Wort zur Begründung des Entschließungsantrags gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir gleich zur Aussprache. Als erstem Redner erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Dr. Voigt von der CDU-Fraktion.

Also, Interna aus den Ausschüssen dürfen immer nur begrenzt berichtet werden, das wissen Sie? (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Die In- itiative zur Aufstockung kam im Ausschuss von vier Fraktionen!)

Bitte, Herr Emde, fahren Sie bitte fort!

Das ist jetzt interessant – die Gedanken im Ausschuss. So, bitte Ruhe.

Okay. Da ging es um eine Frage der Fristen zur Abgabe der Grundsteuererklärung. Das ist damit vom Tisch. Da gab es auch gestern einen Beschluss auf Bundesebene. Gibt es weitere Anträge zur Tages- oder zur Geschäftsordnung? Das ist nicht der Fall. Dann können wir schon mit unserem inhaltlichen Tagesordnungspunkt beginnen, dem einzigen …