Reden (2452)
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Es gibt eine weitere Redemeldung aus den Reihen der Abgeordneten. Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP hat das Wort.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Halten Sie bitte mal Ruhe ein. Und für Sachen wie „Schwachsinn“ und so erteile ich eine Rüge.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Herr Mühlmann, für die Bezeichnung des Ministers als überdrehten Minister erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Beifall im Hause) Es gibt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Frau Abgeordnete König-Preuss, Fraktion Die Linke. (Zwischenruf Abg. Thrum, AfD: Nehmen Sie mal die Maske ab, dass ich Sie verstehen kann!) …
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Moment mal! Bitte keine Zwischenrufe von der Regierungsbank. Das ist ein Prinzip hier in unserem Parlament.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Ich bitte um Ruhe. Auch hier im Saal herrscht Meinungsfreiheit. Jetzt habe ich keine Wortmeldung aus den Reihen der Abgeordneten mehr – doch, Herr Mühlmann.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner von der Gruppe Bürger für Thüringen.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Bergner für die FDP das Wort.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Kommen Sie bitte zum Schluss!
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Den eingeschüchterten Spaziergängerinnen wollen Sie sich jetzt an die Seite wanzen und sagen, dass sie schrecklich unterdrückt sind und dass wir auch noch im Nachhinein feststellen sollen, dass alles, was dort damals bei diesen Demonstrationen vorgetragen worden ist, auch die Besorgnisse gegen die Impfung, berechtigt war. Und Ihr …
11.11.2022 — Deeskalation auch bei CoronaProtesten in Form von Spaziergängen – friedlichen Spaziergängern nicht mit unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen begegnen!
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist immer wieder schön, wenn sich die AfD jetzt hier wieder einmal als Anwalt von vermeintlichen Opfern zu erheben versucht. Vermeintlichen Opfern! (Unruhe CDU) Ich erkläre Ihnen das noch. – Ach so, gestern Abend wurde ja spät beschlossen, dass man nicht mehr gendern soll. Ich …
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Es war Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beantragt, weitere Ausschussüberweisungen gab es nicht. Dann lasse ich darüber abstimmen, den Bericht bzw. den Antrag der CDU dazu an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien zu …
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Vielen Dank. Gibt es weitere Redemeldungen aus der Reihe der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann erteile ich der Landesregierung das Wort, Herr Minister Prof. Dr. Hoff.
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte die Sitzung gern fortsetzen und darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Wir befinden uns immer noch im Tagesordnungspunkt 10. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Bergner von der Gruppe der FDP das Wort.
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsverfassungsrechtlicher Ausführungsbestimmungen an das Gerichtsdolmetschergesetz und zur Änderung justizkostenrechtlicher Regelungen
Vielen Dank. Auch hier wird eine Überweisung beantragt an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Bisher habe ich keine Wortmeldungen für die Aussprache. Daran ändert sich auch nichts. Dann können wir auch hier gleich über die Ausschussüberweisungen abstimmen. Wer der Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das …
10.11.2022 — Fragestunde
Vielen Dank. Damit sind die Fragemöglichkeiten der Abgeordneten auch erschöpft und die heutige Fragestunde ist beendet. Es sind noch reichlich Fragen für morgen übrig. Morgen wird es also auch wieder eine volle Zeitstunde für die Fragestunde geben. Ich rufe jetzt erneut die Tagesordnungspunkte 13 und 16 auf, um die Wahlergebnisse bekannt …
10.11.2022 — Fragestunde
Gibt es noch weitere Nachfragen? Frau Dr. Lukin, eine Nachfrage. Dann war es aber die letzte.
10.11.2022 — Fragestunde
Und eine weitere Nachfrage kommt von Herrn Abgeordneten Bergner. Bitte.
10.11.2022 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Frau Rothe-Beinlich.