Dorothea Marx

Ich darf mal um Ruhe bitten. Die Redezeiten sind relativ kurz in der Aktuellen Stunde und ich bitte, dem Redner zu lauschen.

Herzlichen Dank. Die Redezeiten sind damit erschöpft. Ich schließe den ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den zweiten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/6795 auf. Das Wort erhält für die antragstellende Gruppe der FDP zunächst Herr Abgeordneter Kemmerich.

Für die Landesregierung darf ich das Wort Frau Ministerin Werner erteilen. Bitte.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält das Wort Frau Abgeordnete Dr. Klisch von der Fraktion der SPD.

Herr Abgeordneter Montag, kommen Sie bitte zum Schluss!

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Montag von der Gruppe der FDP.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Als nächste Rednerin erhält das Wort Frau Abgeordnete Dr. Bergner von der Gruppe Bürger für Thüringen. Oder nicht? Nein. Sie stehen hier auf meinem Zettel. Dann war das nicht so. Dann ist als Nächstes Frau Abgeordnete Herold von der AfDFraktion dran.

Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält das Wort Herr Abgeordneter Plötner für die Fraktion Die Linke.

Also, da gibt es ja auch einen zugrundeliegenden Gesetzentwurf, und deswegen ist das ein verbundener Tagesordnungspunkt. Ich lasse jetzt noch mal darüber abstimmen. Wer zustimmt, dass der Tagesordnungspunkt 2 von der Tagesordnung genommen wird, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Mitglieder der Gruppe der FDP, die …

Also, die Gruppe der FDP beantragt, dass dieser Punkt von der Tagesordnung dieses Plenums genommen werden soll. Möchte jemand dagegenreden – formal oder gar nicht? Dann lasse ich über das Begehren der FDP, diesen Punkt zu vertagen, abstimmen. Wer dafür ist, den Tagesordnungspunkt 2 von der Tagesordnung herunterzunehmen, den bitte ich um …

Gut. Ich wollte nur fragen, weil wir eine veränderte Lage haben. Der Ältestenrat hat für die Tagesordnungspunkte 4, 5, 6, 7 und 12 angeregt, die Möglichkeit zu prüfen, auf eine Aussprache zu verzichten. Das ist – wenn ich das richtig mitbekommen habe, auch weitgehend inzwischen so geschehen; das sehen wir dann beim Aufruf der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – Herzlich willkommen! –, die Vertreterinnen und Vertreter der …

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nach der längeren Beschreibung kann ich mich etwas kürzer fassen und das möchte ich auch gern tun. Wir haben diesen Gesetzentwurf in großer Gemeinsamkeit, denke ich, abgearbeitet und verbessert und haben vor allen Dingen auch das Anhörungsergebnis berücksichtigt. Da ist nur ein …

Weitere Redemeldungen sehe ich nicht mehr. Ich frage jetzt mal in die Runde. Aber noch mal vom Versammlungsrecht kurz zurück in das Geschäftsordnungsrecht dieses Hauses. Herr Mühlmann, ich hatte Ihnen vorhin einen Ordnungsruf erteilt und ich bin darauf hingewiesen worden, das ist schon der zweite am heutigen Tag. Heute Morgen waren Sie …

Vielen Dank, Herr Minister. Herr Mühlmann möchte seine 8 Sekunden noch mal zu einem kurzen Beitrag nutzen.

Herr Minister, möchten Sie eine Zwischenfrage gestatten?

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Dann hat jetzt Herr Minister Maier das Wort. Bitte schön. Herr Mühlmann. Sie haben noch wie viele Sekunden? 8 Sekunden haben Sie noch, Herr Mühlmann. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Das war nur ein Hinweis, den kann ich auch danach noch geben!) Herr …