Dorothea Marx
Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Es war Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beantragt, weitere Ausschussüberweisungen gab es nicht. Dann lasse ich darüber abstimmen, den Bericht bzw. den Antrag der CDU dazu an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien zu überweisen. Wer der Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind wohl alle hier im Haus. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Enthaltungen? Enthaltungen gibt es bei der Gruppe der Bürger für Thüringen. Dann ist die Überweisung aber mit großer Mehrheit so wie beantragt erfolgt.
(Zwischenruf Abg. Reinhardt, DIE LINKE:
Frau Dr. Bergner hatte sich enthalten!) Nur Frau Dr. Bergner von der Gruppe der Bürger für Thüringen, gut, der Rest war dafür. Dann haben wir das auch ordnungsgemäß festgehalten. Damit kann ich diesen Tagesordnungspunkt schließen und wir kommen zum Aufruf des TagesordAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5037 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Herr Abgeordneter Mühlmann.