Reden (2452)
15.12.2022
Herr Bergner, bitte.
15.12.2022
Drucksache 7/6849? Gut. Wird das Wort zur Begründung der Dringlichkeit zur Ergänzung der Tagesordnung gewünscht?
15.12.2022
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, einen wunderschönen guten Morgen! Ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – Ihnen herzlich willkommen! –, …
14.12.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Danke, Frau Präsidentin. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte nur kurz noch mal aus der Anhörung zitieren, ich habe ja vorhin schon als Berichterstatterin vorgetragen, dass der Mediator auch mit angehört worden ist. Es ist jetzt der Eindruck entstanden oder versucht worden zu vermitteln, dass wir im Gesetzentwurf nicht das …
14.12.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Verfassungsschutzgesetz, es geht um die Bestimmungen zur Zusammensetzung und zur Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission. Durch Beschluss des Landtags in seiner 90. Sitzung vom 22. September 2022 wurde der Gesetzentwurf an den Innen- und Kommunalausschuss …
14.12.2022 — c) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Klimaschutz versus Naturschutz – Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes ziehen“
Vielen Dank. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen jetzt in die Lüftungspause, das heißt, es geht hier um 16.22 Uhr weiter. Ich darf noch mal daran erinnern: Sie müssten während der Lüftung bitte den Raum verlassen, sonst funktioniert das hier nicht mit dem Luftaustausch. Und dann können wir uns erfrischt hier um 16.22 Uhr wieder …
14.12.2022 — c) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Klimaschutz versus Naturschutz – Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes ziehen“
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gottweiss von der CDU-Fraktion.
14.12.2022 — c) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Klimaschutz versus Naturschutz – Jetzt die richtigen Schlüsse aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu § 10 Abs. 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes ziehen“
Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Auch hier sind die Redezeiten erschöpft für diesen Teil der Aktuellen Stunde, deswegen schließe ich den zweiten Teil der Aktuellen Stunde. Ich rufe auf den dritten Teil Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/6832 Für die antragstellende Gruppe erhält Frau Abgeordnete Dr. Bergner das Wort.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Herr Kemmerich, bei Ihrer Rede habe ich um Ruhe gebeten, jetzt bitte ich Sie um Ruhe.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es jetzt keine weitere Wortmeldung. Dann erhält für die Landesregierung Frau Ministerin Siegesmund das Wort.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Wahl, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Nächste Rednerin ist jetzt Frau Abgeordnete Dr. Bergner von der Gruppe der Bürger für Thüringen.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Vielen Dank. Als nächster Redner erhält das Wort Herr Abgeordneter Gottweiss von der Fraktion der CDU.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Dann hat Herr Abgeordneter Möller von der Fraktion der SPD als Nächster das Wort.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Möller von der Fraktion der AfD.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Ich darf noch mal die Bitte um Aufmerksamkeit wiederholen und zwar diesmal für diesen Redner.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Als nächster Redner erhält das Wort Herr Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Herr Kemmerich, kommen Sie bitte zum Schluss.
14.12.2022 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“
Ich darf noch mal um Ruhe bitten – und es heißt „Zwischenrufe in der Fraktion“ und nicht „Zwischenschreie“. (Beifall Gruppe der FDP)