Dorothea Marx

Dann erteile ich als nächster Rednerin Frau Abgeordneter Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Jetzt kommt endlich mal Kompetenz in die Runde! Das Gelaber immer!)

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses der verkürzten Redezeit steht also jetzt eine einfache Redezeit zur Verfügung. Wer wünscht die …

Vielen Dank, Herr Minister. Damit gibt es keine weiteren Wortmeldungen mehr. Wir kommen zur Abstimmung über die beantragten Ausschussüberweisungen. Zunächst ist beantragt, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zu überweisen. Wer dieser Überweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …

Herr Abgeordneter Thrum, bitte.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Am Ende bitte. Fakt ist aber, das Zusammenrücken kann man auf ein Papier schreiben, aber es braucht sozusagen das Scharnier. Das Scharnier für dieses Zusammenrücken sind die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter. Ich möchte kurz auf Herrn Jankowski eingehen: Wir hatten in der …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Das Wort erhält dann Herr Bildungsminister Holter, bitte schön. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Schulsozialarbeit, Herr Jankowski, hat für mich einen so hohen Stellenwert, dass ich mir Schulen und die Gesellschaft ohne die Schulsozialarbeit gar …

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Bühl von der CDU-Fraktion das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch mal auf den Kern der Sache hinweisen. Wir können uns gegenseitig ja alles Mögliche vorwerfen. Aber das Ergebnis, dass wir dann am Ende keine funktionsfähige Kommission gewählt haben, da sind dann das Ziel der Rache hier nicht irgendwelche Kollegen untereinander, sondern das sind dann die …

Als nächster Redner erhält Abgeordneter Bergner von der FDP-Fraktion das Wort.

Als nächster Rednerin erteile ich Abgeordneter Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Als nächster Redner erhält Abgeordneter Hey, SPD-Fraktion, das Wort.

Okay, das war schon beantragt. Dann auch von Ihnen. Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Raymond Walk von der CDU-Fraktion das Wort.

Als nächstem Redner erteile ich Abgeordneten Laudenbach von der AfD-Fraktion das Wort.

Diese beiden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung des Verlangens der Fraktion der CDU, den Tagesordnungspunkt 2 in einfacher Redezeit zu beraten, insgesamt in anderthalbfacher Redezeit beraten. Deswegen eröffne ich nun die gemeinsame Aussprache und gebe als erstem Redner Abgeordneten Bilay von der Fraktion Die Linke das Wort.

Für die Begründung des gemeinsamen Gesetzentwurfs aus den Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen erhält Abgeordneter Hey das Wort.

Gibt es weiteren Redebedarf? Die Landesregierung noch mal? Nein. Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es ist zu den diversen Gesetzentwürfen die Überweisung beantragt worden. Ich gehe jetzt in der Reihenfolge der Tagesordnung vor. Zunächst stimmen wir über die Überweisungsanträge zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU in …

So, die Redeliste ist erschöpft. Gibt es noch weiteren Redebedarf? Herr Abgeordneter Möller, AfDFraktion.

Es gibt eine weitere Redemeldung. Frau Abgeordnete Müller, Fraktion Die Linke.

Kommen Sie bitte zum Schluss.