Dorothea Marx

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner, bitte.

Weitere Nachfragen? Die kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Thrum von der Fraktion der AfD mit der Drucksache 7/352. Bitte.

Gibt es Nachfragen? Herr Walk, bitte.

Für die Landesregierung antwortet Minister Maier für das Ministerium für Inneres und Kommunales.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann komme ich zur nächsten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Walk von der Fraktion der CDU mit der Drucksache 7/351. Bitte, Herr Walk.

Für die Landesregierung antwortet Herr Staatssekretär Weil für das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Bitte.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zu den Ausschussüberweisungen. Es war die Überweisung an den Kommunal- und Innenausschuss und die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Ich lasse zunächst über die Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann hat Frau Ministerin Werner für die Landesregierung das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Montag von der FDP-Fraktion das Wort.

So, das ist der erste Antrag zur Federführung. Wer dieser Federführung zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Da haben wir jetzt wieder die Stimmen von den Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD. Wer ist gegen diese Federführung? Sie melden sich jetzt alle komplett, wie Sie da sitzen, bei der …

Gibt es noch weiteren Redebedarf hier im Rund? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir mal zum weiteren Verfahren. Zunächst einmal: Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu Nummer I des Antrags erfüllt ist, oder erhebt sich Widerspruch? Das sehe ich nicht. Dann stelle ich die Erfüllung des Berichtsersuchens fest. Dann haben wir …

Als nächster Redner hat Herr Montag noch einmal um das Wort gebeten.

Herr Montag, Ihre Frage.

Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Schaft, Fraktion Die Linke, das Wort.

Jetzt die Frage von Herrn Zippel.

Herr Lauerwald, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Zippel?

Vielen Dank. Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Liebscher von der SPD-Fraktion das Wort.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Zippel von der CDU-Fraktion das Wort.

Ich habe „Gelaber“ gehört und ich möchte nicht, dass das Wort „Gelaber“ hier dazwischengerufen wird.