Reden (2452)
27.04.2023 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Werner.
27.04.2023 — Fragestunde
Gibt es weitere Nachfragen aus dem Plenum? Eine wäre noch möglich. Das ist nicht der Fall. Dann geht es weiter mit der dritten Frage. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald mit Drucksache 7/7662.
27.04.2023 — Fragestunde
Für eine weitere Nachfrage hat sich Frau Abgeordnete Lukin gemeldet. Bitte schön.
27.04.2023 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Herr Kowalleck.
27.04.2023 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Staatssekretärin Dr. Schönig.
27.04.2023 — Fragestunde
Damit kommen wir zur zweiten Frage. Fragesteller ist hier Herr Abgeordneter Kowalleck mit Drucksache 7/7651. Bitte schön.
27.04.2023 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Herr Walk.
27.04.2023 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.
27.04.2023 — Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses gemäß § 8 Abs. 1 und 2 des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes
Hatten alle Kolleginnen und Kollegen Gelegenheit zur Stimmabgabe? Da höre ich keinen Widerspruch. Damit stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich während der Auszählung Tagesordnungspunkt 22 auf. …
27.04.2023 — Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Damit kommen wir zu den Abstimmungen, zunächst zum Antrag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/6306. War Ausschussüberweisung beantragt? (Zwischenruf Abg. Braga, AfD: Umweltaus- schuss!) Es ist beantragt, den Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zu überweisen. Wer diesem Antrag …
27.04.2023 — Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft
Ich darf mal um Ruhe bitten hier im Haus!
27.04.2023 — Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft
Gibt es weiteren Redebedarf aus dem Plenum? Das kann ich nicht erkennen. Dann Minister Stengele für die Landesregierung, bitte.
27.04.2023 — Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft
Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir jetzt keine weitere Wortmeldung vor. Doch, Frau Hoffmann von der AfD.
27.04.2023 — Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft
Vielen Dank. Als Nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Gleichmann von der Fraktion Die Linke das Wort.
27.04.2023 — Für eine zuverlässige, bezahlbare, unabhängige und umweltfreundliche Energieversorgung: Ja zur Kernenergie, Ja zur Hochtechnologie, Ja zur Zukunft
Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Dr. Bergner, fraktionslos, das Wort.
27.04.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Czuppon, das war so ein bisschen verworren. Wir haben hier heute gerade auch junge Menschen an Bord. Googeln Sie einfach mal Herrn Czuppon, dann wissen Sie alles, was Sie wissen müssen. (Beifall SPD) Wir kommen jetzt zum Thüringer …
27.04.2023 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag „Dritter Vertrag zur Änderung des Vertrages zwischen dem Freistaat Thüringen und der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen“
Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, es geht nicht nur um kulturelle Vielfalt – auch –, es geht auch nicht nur um historische Verantwortung – natürlich auch –, es geht auch schlicht und einfach um Religionsausübung. Wir haben einen säkularen Staat. Das bedeutet aber nicht, dass wir …
26.04.2023 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „‚Workers Memorial Day‘ am 28. April 2023 – Arbeitsschutz in der Baubranche in Thüringen ernst nehmen und nachhaltig absichern“
Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lehmann von der Fraktion der SPD.
26.04.2023 — c) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „‚Workers Memorial Day‘ am 28. April 2023 – Arbeitsschutz in der Baubranche in Thüringen ernst nehmen und nachhaltig absichern“
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP. (Beifall Gruppe der FDP)
28.03.2023 — b) Auswertung des Sonderberichts des Thüringer Rechnungshofs und Herstellung vollumfänglicher Transparenz ab 2004 bei Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden und bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, das war eben ein Beitrag aus der Reihe „Die Geister, die ich rief“. Da sind sie und großes Frohlocken auf der Seite der AfD. Wie gesagt, wenn sich hier alle gegenseitig Sack und Seil, Verfassungsbruch, Vetternwirtschaft und die schlimmsten Dinge vorwerfen, also immer hart …