Reden (2452)
28.04.2023 — Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema: „Mögliches Fehlverhalten der Landesregierung bei der Besetzung öffentlicher Ämter bei Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie Stellen von persönlichen Mitarbeitern in den Leitungsbereichen der Ministerien und der Staatskanzlei“ (kurz: „Untersuchungsausschuss Postenaffäre“)
Wir können die Sitzung fortsetzen. Ich bitte Sie alle, Platz zu nehmen. Die letzte Pause war ja dadurch bedingt, dass der Auftrag an den Justizausschuss gestellt wurde, sich darüber Gedanken zu machen, ob es Zweifel an der Zulässigkeit des Änderungsantrags geben könnte. Zum Ergebnis dieser Beratung gebe ich das Wort dem …
27.04.2023 — Klimafreundliches Bauen fördern – Lehmbauweise entbürokratisieren
Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Rudy von der AfD-Fraktion.
27.04.2023 — Klimafreundliches Bauen fördern – Lehmbauweise entbürokratisieren
Vielen Dank. Ich erteile nun als Teilnehmer der Aussprache noch mal meinem Kollegen Bergner das Wort.
27.04.2023 — Klimafreundliches Bauen fördern – Lehmbauweise entbürokratisieren
Vielen Dank. Ich erteile als nächster Rednerin Frau Abgeordneter Lukasch von der Fraktion Die Linke das Wort.
27.04.2023 — Klimafreundliches Bauen fördern – Lehmbauweise entbürokratisieren
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und erteile als Erstem Abgeordneten Malsch von der CDUFraktion das Wort.
27.04.2023 — Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!
Vielen Dank, Herr Minister. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt, und das sehe ich nicht, dann können wir zur Abstimmung kommen. Es war Ausschussüberweisung beantragt. Darüber lasse ich abstimmen, den Antrag der CDU-Fraktion an den Innen- und Kommunalausschuss zu überweisen. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das …
27.04.2023 — Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!
Bitte.
27.04.2023 — Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!
Herr Urbach, wollten Sie eine Frage stellen oder habe ich das – ach ja, da stehen Sie. Entschuldigung. Gestatten Sie eine Frage, Herr Minister?
27.04.2023 — Gewappnet für den Ernstfall? Reform des Thüringer Katastrophenschutzes endlich angehen!
Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verbliebene Öffentlichkeit! Lieber Kollege Urbach, ich bin schon sehr lange hier im Haus und ein bisschen ist es stets so, dass immer im letzten Plenum vor dem Feuerwehrverbandstag noch mal so ein Antrag von Ihrer Fraktion kommt. (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Dezember letzten …
27.04.2023 — Den demokratischen Willensbildungsprozess verteidigen, Angriffen auf politisch engagierte Bürger sowie Amtsund Mandatsträger entschieden entgegentreten
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe verbliebene Zuschauer zu der Nachmittagsstunde, die langsam später wird! Herr Mühlmann, zu Ihrem Antrag ist schon sehr viel gesagt worden. Es beginnt eigentlich damit, dass Sie so tun, als ob es irgendjemanden hier in diesem Haus gäbe, der Angriffen auf politisch engagierte Bürger …
27.04.2023 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet der Minister für Bildung, Jugend und Sport, Herr Holter.
27.04.2023 — Fragestunde
Ich bedanke mich für die Beantwortung – die unkonventionelle durch einen weiteren Minister. Wir kommen zur nächsten Frage, der sechsten. Fragesteller ist Herr Abgeordneter Jankowski mit Drucksache 7/7665. Bitte schön.
27.04.2023 — Fragestunde
Die Zuständigkeit liegt für diese Frage bei der Staatskanzlei. Insofern müsste dort ein kleiner Wechsel stattfinden. Im Interesse der Beantwortung der Frage gebe ich Herrn Minister Prof. Dr. Hoff das Wort.
27.04.2023 — Fragestunde
Weitere Fragen?
27.04.2023 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Herr Braga.
27.04.2023 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Herr Staatssekretär Dr. Vogel.
27.04.2023 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Die fünfte Frage wird gestellt von Herrn Abgeordneten Braga mit Drucksache 7/7664.
27.04.2023 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Werner.
27.04.2023 — Fragestunde
Gibt es weitere Nachfragen aus dem Haus? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Herold mit Drucksache 7/7663. Bitte schön.
27.04.2023 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Herr Dr. Lauerwald.