Dorothea Marx
a) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Setzt die Thüringer Landesregierung falsche Anreize mit ihren Aufnahmeforderungen nach dem Brand im Auffanglager für Flüchtlinge in Moria?“
Vielen Dank. Ich habe jetzt darüber nachgedacht, was ich mit der Bezeichnung von Herrn Höcke als Faschisten mache. Es ist in der Tat ja so, dass es eine breite gesellschaftliche Debatte gibt, Herr Höcke, wie man Sie bezeichnen sollte oder darf. Sie sind Gegenstand verschiedener Erörterungen auch bestimmter Dienste, die Sie durchaus in diese Nähe rücken. Dennoch meine ich, dass das hier im Parlament, wo wir also die Möglichkeit haben, uns auch durch Argumente auszutauschen, dann vielleicht nicht sein muss, uns gegenseitig mit derartigen Etikettierungen zu versehen.
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Das ist aber ein Argument!) Und deswegen würde ich das jetzt so handhaben, dass ich dem Abgeordneten Beier hierfür eine Rüge erteile.
(Beifall AfD)
Und jetzt erteile ich als nächster Rednerin Frau Abgeordneter Baum von der FDP-Fraktion das Wort.