Anja Siegesmund

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte kurz die Gelegenheit nutzen, mich bei den Abgeordneten von den Fraktionen Die Linke, der SPD, Bündis 90/Die Grünen und auch der CDU zu bedanken für den Kraftakt, den Sie hinter sich gebracht haben bis hier hin, auch für den Einzelplan 09. Wenn ich sage Kraftakt, dann wissen wir, Politik des Ermöglichens in diesen Zeiten heißt eben, nicht nur kurzfristig zu denken – die Pandemiesituation hat uns aufgegeben, dieses vor allem zu tun –, sondern auch mittel- und langfristig zu planen. Wenn man langfristig denkt, dann weiß man, mit Natur und Klima lässt sich eben nicht verhandeln, sondern da müssen wir etwas tun und das umso dringender. Gerade weil wir wissen, dass die Corona-Pandemie und die Krise, die damit zusammenhängt, nicht nur die Wirtschaft, sondern auch andere Bereiche betrifft, weil wir aber gleichzeitig wissen, dass die Klimakrise unsere Aufmerksamkeit vollumfänglich braucht, bin ich Ihnen allen sehr dankbar für diese Anstrengungen. Und ja, wir denken Wirtschaft und Klima zusammen, wir investieren deutlich mehr in den Bereich Photovoltaik, wir unterstützen Unternehmen im Bereich Energieeffizienz und wir investieren in innovative und saubere Technologien. Herr Gottweiss, ich kann ziemlich gut damit leben, dass Sie uns vorwerfen, dass wir zu viel für Naturschutz investieren (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Reductio ad absurdum!) und ich kann auch gut damit leben, dass Sie sagen, endlich geht es mal mit dem Wasserstoff voran. Aber dann bitte ich Sie auch bei künftigen Debatten, lassen Sie uns darüber reden, wo die Energie herkommen soll, um den grünen Wasserstoff zu produzieren. Da freue ich mich auf eine gute weitere Zusammenarbeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir gestalten Klimaschutz auch bürgerinnen- und bürgernah, wir stärken auch die Verbraucherberatung, wir investieren bei Wärmeinvest deutlich und ja, wir investieren in die Bereiche, die die Menschen vor Ort auch sehen, dass sie sinnvoll sind, wenn es um Klimainvestitionen geht. Und ganz konkret, auch weil Frau Bergner die Frage stellte, wofür denn Klimaschutzmanagerinnen und mana‑ ger eigentlich da sind, will ich Ihnen mal ein konkretes Beispiel nennen. Überall da, wo es diejenigen gibt, ob in den Kreisen oder in den Städten, ist es am Ende sogar so, dass es sich für den kommunalen Haushalt auszahlt. In Weimar sind es bis zu 200.000 Euro, die der Stadthaushalt gespart hat, weil er jemanden hat, der die Stadt gut bei der Frage berät: Wofür geben wir Energie aus, wo investieren wir und wo können wir gleichzeitig noch CO 2 einsparen? Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor diesem Hintergrund finde ich, dass das ein rundes Programm ist, ein rundes Klima-, Energie- und Naturschutzpaket. Ich will Danke dafür sagen, dass auch die Natura-2000-Stationen personell gestärkt in das nächste Jahr gehen können, denn wir brauchen mehr Anstrengung für Biodiversität und für Klimaschutz, nicht weniger. Das atmet dieser Haushalt. Vielen Dank dafür, dass die Parlamentarierinnen und Parlamentarier das ermöglichen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)