Reden (1072)
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Ich danke Ihnen. Auch hier war es eine Punktlandung, auch die CDU hat keine Redezeit mehr. Gibt es weitere Wortmeldungen? Ich schaue jetzt zu den verbleibenden Fraktionen. Das sehe ich nicht. Frau Ministerin Schenk, Sie haben das Wort.
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Das war eine Punktlandung in der Redezeit. Die AfD hat jetzt keine Redezeit mehr. Gibt es denn weitere Wortmeldungen? Herr Zippel, bitte.
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Herzlichen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen aus dem Rund? Herr Möller, bitte.
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Ich habe es, glaube ich, deutlich gemacht. Ihr Gesetzesantrag ist für mich etwas, und da kann ich meinen Vorrednern nur recht geben, der quasi mit Geld etwas zuschütten soll, was ich nicht vertreten kann. Da bin ich vielleicht zu sehr Sozi. Klar ist Gesundheitswirtschaft Wirtschaft, aber ich sehe es nicht ein – ich glaube, Herr Zippel …
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Ja.
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Also, wir wollen auf jeden Fall das Ergebnis, die Struktur erreichen in diesem Land und genau auch auf dem Land, also nicht nur in unserem Land, sondern auch auf dem Land, dass es dort eine gute medizinische Versorgung gibt, auch mit stationären Angeboten. Es geht hier nicht darum – und das meine ich ja, Sie malen hier den schwarzen Mann …
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Ich sehe es gerade. Ja, bitte.
31.01.2025 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes – Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen, liebe Besucher oben auf der Tribüne, wir haben jetzt schon sehr viele unterschiedliche Redebeiträge zu demselben Fakt gehört, dass unsere medizinische Versorgungslandschaft sich verändert. Deswegen möchte ich heute zu Ihnen über Veränderungen sprechen. Denn es ist leider bittere …
30.01.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen
Herr Voigt, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?
30.01.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen
Herzlichen Dank, Herr Liebscher. Damit haben wir die erste Runde beendet. Ich sehe schon eine Wortmeldung. Herr Ministerpräsident, Sie haben das Wort.
30.01.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen
Ich danke Ihnen, Herr Schaft. Ich begrüße an dieser Stelle alle neu hinzugekommenen Besucher oben auf der Besuchertribüne. Wir befinden uns jetzt, zu Ihrer Info, immer noch in TOP 1. Wir sind in der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Ich habe jetzt als weiteren Redner Herrn Liebscher von der SPD-Fraktion. Sie …
30.01.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen
Vielen Dank, Herr Augsten. Als nächster Redner kommt bitte Herr Schaft von der Fraktion Die Linke nach vorn.
30.01.2025 — Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen
Danke schön. Ich rufe als nächsten Redner Herrn Augsten vom BSW auf. Sie haben das Wort.
29.01.2025 — d) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Ich danke Ihnen. Da auch hier keine Aussprache vereinbart war, würde ich direkt in die Abstimmung gehen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich sehe hier die Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Das sehe ich nicht. Enthaltungen? Sehe ich auch nicht. Damit schließen wir …
29.01.2025 — c) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Ebenfalls herzlichen Dank. Wir haben auch hier keine weitere Aussprache beschlossen und damit würde ich auch direkt abstimmen lassen. Wer hier dem Votum folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich sehe hier auch wieder Hände aus allen Fraktionen. Gegenstimmen? Das sehe ich nicht. Enthaltungen? Sehe ich auch nicht. Herzlichen …
29.01.2025 — b) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Herzlichen Dank. Sie entfernen sich bitte nicht so weit, weil wir gleich dann weitermachen würden. Da wir hier auch keine Aussprache haben, würde ich auch über diesen Antrag abstimmen wollen. Wer dem Votum so folgen kann, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich auch wieder die Hände aus allen Fraktionen. Gegenstimmen? Das ist …
29.01.2025 — a) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Herzlichen Dank. Ich möchte jetzt noch mal zusammenfassen: Wer also der Einschätzung des Wahlprüfungsausschusses folgen will, den bitte ich jetzt um die Abstimmung, da wir keine Aussprache vereinbart haben. Wir stimmen jetzt über die Einschätzung des Wahlprüfungsausschusses ab. Wer dem so folgen will, den bitte ich um das Handzeichen. …
29.01.2025 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Für ein sicheres und weltoffenes Thüringen mit klaren Regeln und fairen Chancen“
Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Ich schließe hiermit die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt und bitte die Parlamentarischen Geschäftsführer kurz nach vorn. Ich bitte noch mal um Ihre Aufmerksamkeit. Sie haben es wahrscheinlich geahnt: Der Blick auf die Uhr erlaubt uns, dass wir heute in der Tagesordnung ein bisschen schneller …
29.01.2025 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Für ein sicheres und weltoffenes Thüringen mit klaren Regeln und fairen Chancen“
Herzlichen Dank, Frau König-Preuss, das war ein langer letzter Satz. Frau Meißner, Sie haben das Wort für die Landesregierung. Vielleicht schon mal eine Anmerkung: Ich würde dann gern im Anschluss alle Parlamentarischen Geschäftsführer nach vorn bitten.
29.01.2025 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Für ein sicheres und weltoffenes Thüringen mit klaren Regeln und fairen Chancen“
Herzlichen Dank, Herr Dr. Weißkopf. Als nächste Rednerin bitte ich Frau König-Preuss von der Fraktion Die Linke nach vorn.