Dr. med. Cornelia Urban
d) Antrag des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 60 Abs. 2 Thüringer Landeswahlgesetz auf Zurückweisung des Einspruchs
Ich danke Ihnen. Da auch hier keine Aussprache vereinbart war, würde ich direkt in die Abstimmung gehen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich sehe hier die Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU und der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Das sehe ich nicht. Enthaltungen? Sehe ich auch nicht. Damit schließen wir auch diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen wie vereinbart zu TagesordnungsAntrag der Landesregierung - Drucksache 8/321 Wir haben hier auch keine Aussprache vereinbart. Wird denn eine Begründung gewünscht? Das ist nicht der Fall. Wird Ausschussüberweisung gewünscht? Das sehe ich auch nicht. Damit können wir auch hier direkt in die Abstimmung gehen. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich sehe hier auch wieder Hände aus allen Fraktionen: AfD, CDU, BSW, SPD und Die Linke. Gibt es Gegenstimmen? Sehe ich nicht. Enthaltungen? Sehe ich auch nicht. Gut, dann schließen wir damit Tagesordnungspunkt 20. Da wir uns offenbar nicht so viel Tempo zugetraut haben, sind wir heute dann doch am Ende der Tagesordnung. Ich möchte Sie noch mal darauf hinweisen, dass wir dann morgen pünktlich 9.00 Uhr mit der Regierungserklärung starten. Ich wünsche Ihnen allen einen wunderschönen Abend, der jetzt noch um eine halbe Stunde länger ist. Wiederschauen!
