Torsten Wolf

– letzter Satz dazu –, dass die Schulämter diese Konten führen. Dazu müssten wir aber auch erst mal die Voraussetzungen, nämlich stellentechnischer Art, schaffen, damit die Schulämter das auch schaffen. Ich denke, es liegt noch viel Arbeit vor uns. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen, mit etwas Erstaunen habe ich das Thema der CDU für die Aktuelle Stunde zur Kenntnis genommen: „Rückkehr zur Normalität in Kindergärten und Schulen“. Das ist das Anliegen dieser Diskussion. Erste Feststellung dazu: Der Bildungsausschuss …

Natürlich, Herr Präsident. Mit diesem Paket möchte Rot-Rot-Grün die Regelschulen, Gemeinschafts- und Gesamtschulen zukunftsfest machen, denn sie liegen uns alle drei am Herzen. Ich bitte Sie daher, diesen Antrag an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zu überweisen und freue mich auf die Diskussion in diesem Ausschuss. Vielen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen, wenn man lange genug dabei ist, denkt man, man hat schon alles erlebt, man hat schon jeden Höhepunkt und jeden Tiefpunkt in der Debattenkultur erlebt. Aber das, was uns Herr Jankowski vorhin abgeliefert hat, würde ich mal als neuen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen legen Ihnen heute einen Antrag vor, der die pädagogische Arbeit an den Thüringer Regelschulen, Gemeinschaftsschulen und Gesamtschulen in den Blick nimmt. Der Antrag benennt einerseits wesentliche Maßnahmen, die …

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen! Frau Dr. Bergner, wir sitzen doch im selben Ausschuss, wir saßen gestern auch lange genug da und wir saßen auch vorher da. Frau Finanzministerin hat mehrfach ausgeführt, wie das Verfahren ist, dass wir erst die außerordentliche …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, es ist fast selbstredend, dass ich hier noch mal vorgehe. Herr Höcke, Leersätze haben wir von Ihrem Kollegen Jankowski hier gehört. Dazu haben sich fünf Fraktionen geäußert. Da war nämlich gar nichts an Substanz – null. Wenn Sie mir mal …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, ja, es ist so, bei der Thüringer Bildungspolitik ist viel zu lange viel zu viel liegen geblieben. Aber ja, es ist eben auch so, die Herausforderungen stellen sich auch immer wieder neu, wie wir gerade in den jetzigen Tagen sehen. Denen müssen sich …

Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatssekretärin, die Eltern begrüßen das sehr, trotz alledem bleiben natürlich Fragen. Und diese Fragen sind sehr konkret und beziehen sich meistens darauf: Was gibt uns die Landesregierung vor? Jetzt meine Frage: Wann und in welcher geeigneten Art und Weise stellt denn die Landesregierung zum Beispiel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, ich sage es gleich vorweg: Ich halte beide Anträge – sowohl den Antrag der AfD als auch den Antrag der CDU – für nicht zielführend, wenn auch der Antrag der CDU durchaus im Ausschuss noch weiterdiskutiert werden könnte. Es ist schon einiges hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die sich im demokratischen und antifaschistischen Konsens hier zusammengefunden haben! Als im Dezember 2019, also vor gerade einmal fünf Monaten, im chinesischen Wuhan ein neuartiges Coronavirus mit der späteren Bezeichnung SARS-CoV-2 eine weltweite Pandemie auslöste, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus und natürlich auch am Livestream und oben auf der Empore! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion, kennen Sie denn den Unterschied zwischen Dr. Google und Ihrem Hausarzt? Vielleicht fragen Sie sich, was hat denn das eine jetzt mit …

Ein letzter Satz, Herr Präsident. Es wird eine interessante Diskussion, was alles schon erfüllt worden ist in Ihrem Antrag und was wir tatsächlich noch weiter diskutieren sollten. Ich freue mich auf die Aussprache im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, wir haben schon gehandelt – im Schulgesetz, im Haushaltsgesetz, im Besoldungsgesetz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es wird eine interessante ...

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, es lag ganz gewiss nicht an der Lautstärke, dass hier nicht zu verstehen war, was da gerade gekommen ist. Das war inhaltlich schwach. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Nein, das ist eine Intellektfrage!) …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatssekretärin, dieser Schulversuch dient ja insbesondere der Evaluation, der Steuerung verschiedener Bereiche, also kommunal oder staatlich. Ist geplant, am Ende des Schulversuchs noch mal eine Evaluation durchzuführen, die zum Beispiel auch mit beinhaltet, wie es besser gelingt, Schwangerschafts- …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ausbreitung des Corona-Virus an Thüringer Bildungseinrichtungen verhindern Seit einigen Wochen grassiert weltweit das neue aggressive Corona-Virus. Seit 26. Februar 2020 spricht der Bundesgesundheitsminister von einer drohenden Corona-Virus-Epidemie auch in Deutschland. In einzelnen Bundesländern werden …

Vielen Dank, Herr Präsident. Und wer Eisenach schlechtredet, sollte sich hier nicht hinstellen und von Bürgerlichkeit reden. Das gehört sich gar nicht. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus, sehr geehrte Gäste, insbesondere die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte, die hier mit zuhören! Jetzt wissen wir so ziemlich genau, was die AfD nicht will, unter anderem Schulsozialarbeit. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Schulabbre- cherquoten …