Reden (928)
05.07.2023
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream, sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir in unsere Sitzung eintreten, darf ich Sie ganz herzlich um Ihre ungeteilte …
02.06.2023 — c) Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Herrgott das Wort.
02.06.2023 — c) Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.
02.06.2023 — c) Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.
02.06.2023 — c) Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Für die Fraktion der SPD erhält Herr Abgeordneter Dr. Hartung das Wort.
02.06.2023 — c) Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält Frau Abgeordnete Herold für die AfD-Fraktion. Es gibt eine Bitte für die nächste Stunde. Wir haben Sehbehinderte und Blinde hier auf der Tribüne. Sie möchten gern eine deutliche Aussprache – das ist der Wunsch. Ich will daran natürlich auch erinnern. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Kein …
02.06.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Die Landesregierung verzichtet. Es ist Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss beantragt. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen im gesamten Rund. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch …
02.06.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Walk das Wort.
02.06.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Bilay das Wort.
02.06.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.
02.06.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes
Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält Frau Abgeordnete Henfling für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Weitere Wortmeldungen? Kann ich nicht erkennen. Es sind Überweisungen an die Ausschüsse beantragt. Zunächst lasse ich über die Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss abstimmen. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus dem gesamten Rund. Die Gegenprobe: Wer ist gegen die …
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Es gibt noch eine Wortmeldung. Herr Abgeordneter Walk, bitte schön.
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht sehen. Dann erhält für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Schenk das Wort.
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Braga, bitte schön.
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Für die Gruppe der FDP erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort.
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Walk das Wort.
02.06.2023 — Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2023 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten und zum Ausgleich der finanziellen Mehrbelastung bei der Schülerbeförderung von aus der Ukraine Geflüchteten und zur weiteren Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Frau Abgeordnete Merz für die SPD-Fraktion.
02.06.2023
Tagesordnungspunkt 12 – „Eine Pädagogische Hochschule für Thüringen“ –, erhebt sich hier Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen. Dann wird das in die nächste Sitzung im Juli verschoben. Weitere Bemerkungen? Kann ich nicht erkennen. Ich gehe davon aus, dass wir heute so in der Tagesordnung verfahren können. Kein Widerspruch. Dann können …