Birgit Pommer

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Abgeordneter Müller das Wort.

Für die Fraktion der CDU erhält jetzt Herr Abgeordneter Henkel das Wort.

Gern. Herr Montag, am Ende.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Montag?

Wird das Wort zur Begründung des Alternativantrags gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache und das Wort hat zunächst Herr Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke.

Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Weitere liegen mir nicht vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das …

Vielen Dank. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung – zunächst die Abstimmung zum Gesetzentwurf der Parlamentarischen Gruppe der FDP. Wird Ausschussüberweisung beantragt? Bitte, Herr Montag.

Frau Ministerin, es gibt noch eine Zwischenfrage des Abgeordneten Zippel. Möchten Sie die beantworten? Bitte, Herr Abgeordneter Zippel.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Montag?

Frau Ministerin, Entschuldigung. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte doch ein bisschen mehr um Aufmerksamkeit und Ruhe. Wenn Sie Gespräche führen, dann doch bitte außerhalb des Plenarsaals. (Beifall DIE LINKE)

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann für die Landesregierung Frau Ministerin Werner. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Ja, Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald für die AfD-Fraktion.

Herr Abgeordneter Plötner, Sie dürfen Ihre Zwischenfrage stellen. Bitte. (Unruhe DIE LINKE) Herr Abgeordneter Plötner hat das Wort für eine Zwischenfrage. Bitte schön.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Plötner?

Für die Gruppe der FDP hat Herr Abgeordneter Montag noch mal um das Wort gebeten.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Plötner für die Fraktion Die Linke. Bitte schön.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald für die AfD-Fraktion.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Zippel für die CDU-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Liebscher das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein das Wort.